…oder sollen 2020 ff. Verschiebungen in den Einzelplänen vorgenommen werden, die für das Parlament entgegen dem Grundsatz der Haushaltsklarheit jetzt… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Monika Düker: „Die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien aus ist unserer Sicht ein wichtiger Fortschritt“
Entwurf der Landesregierung für das Pensionsfondsgesetz - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll das Pensionsfondsgesetz des Landes geändert… weiterlesen
Monika Düker: „Dieses Land braucht eine mutige, eine glaubwürdige, eine wahrhaftige und eine ehrliche Politik“
Entwurf der Landesregierung zum Haushalt 2020
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Brauchen wir mehr öffentliche Investitionen, ja oder nein? Meine Antwort… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie betrügen die Kommunen schlichtweg um mindestens 300 Millionen Euro pro Jahr“
Entwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Déus, Sie haben heute zum ersten Mal in dieser… weiterlesen
Düker: Landesregierung sollte investieren statt Ministerien aufzublähen
Pressemitteilung
Zum Haushaltsplan 2020 erklärt Monika Düker, Sprecherin für Haushalts- und Finanzpolitik sowie Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Düker: Landesregierung sollte investieren statt Ministerien aufzublähen
Pressemitteilung
Zum Haushaltsplan 2020 erklärt Monika Düker, Sprecherin für Haushalts- und Finanzpolitik sowie Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mehrdad Mostofizadeh: „Weder bei der Grundsteuer, noch beim Altschuldenfonds, noch bei der Grunderwerbsteuer handeln Sie“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zur Grunderwerbsteuer
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach manchen Reden frage ich mich wirklich, wie die Redner noch… weiterlesen
Monika Düker: „Ich glaube, dass die Stärkung von Frauenrechten und die Gleichstellungsfrage eines der zentralen Attraktivitätsmomente in der öffentlichen Verwaltung ist“
Entwurf der Landesregierung für gesetze u.a. der Versorgungsbezüge
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Josef Hovenjürgen, auch wir möchten zu diesem Gesetzentwurf heute… weiterlesen
Monika Düker: „Diese nächste Generation erwartet etwas anderes“
Unterrichtung der Landesregierung zum Kohleausstieg
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vier Monate nach dem Abschlussbericht der Kommission „Wachstum,… weiterlesen
Wibke Brems: „Das Weltklima zwingt uns, unsere Energiewirtschaft zu ändern“
Unterrichtung der Landesregierung zum Kohleausstieg
Wibke Brems (GRÜNE): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte abwarten, bis die Diskussionen beendet sind,… weiterlesen