Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will auch mit dem offensichtlich aktuellsten und heißesten sportpolitischen… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Oliver Keymis: „Wir sprechen uns, wie wir es schon immer getan haben, für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Medien - zweite Lesung
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Ministerpräsident, die Medienpolitik ist ja auch Ihre Baustelle…. weiterlesen
Josefine Paul: „Klar ist, dass Kinderrechte nicht relativierbar sind“
Haushaltplan 2020 - Familie, Kinder, Jugend - zweite Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die UN-Kinderrechtskonvention feiert in diesem Jahr ihren dreißigsten Geburtstag. Die… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Arbeit vor Ort in den Kommunen findet in diesem Haushalt nicht die entsprechende Würdigung“
Haushaltsplan 2020 - Flüchtlinge und Integration - zweite Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wer es mit der Integration ernst… weiterlesen
Johannes Remmel: „In der Verkehrs- und Mobilitätspolitik falsche Prioritäten“
Haushaltsplan 2020 - Verkehr - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Voussem, dass Sie am Ende Ihrer… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die Landwirtschaft zeigt Ihnen von der CDU die Rote Karte“
Haushaltsplan 2020 - Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz - zweite Lesung
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Winkelmann, all das, was Sie vorgetragen haben,… weiterlesen
Norwich Rüße: „Mit Respekt und Wertschätzung können keine Futtermittelrechnungen bezahlt werden“
Haushaltsplan 2020 - Verbraucherschutz - zweite Lesung
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Untrieser, das stimmt. Sie stehen an der Seite der Landwirtschaft,… weiterlesen
Oliver Keymis: „Im Gespräch mit der jeweiligen Szene der Akteurinnen und Akteuren“
Entwurd der Landesregierung des Kulturförderplans 2
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will den Kulturförderplan 2019–2023 ausdrücklich loben, weil… weiterlesen
Welche Sanktionszahlungen kommen auf das Land NRW zu, wenn die Bundesrepublik weiterhin die Pariser Klimaschutzziele verfehlt?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Wibke Brems
2009 wurden in der Lastenteilungsentscheidung 2020 (Beschluss 496/2009/EG) verbindliche Emissionsminderungsziele zwischen den EU-Staaten für Emissionen im „Non-ETS-Sektoren“ (hauptsächlich Verkehr, Gebäudeenergie,… weiterlesen