Zur heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zum Haushalt 2018 erklärt Monika Düker, Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Haushalt & Finanzen
Schwarz-gelber Offenbarungseid beim Nachtragshaushalt
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in dritter Lesung wurde heute der Nachtragshaushalt der schwarz-gelben Koalition zum Haushalt 2017 verabschiedet. Dies möchten… weiterlesen
Monika Düker: „Sie sind gewählt worden, nicht um zu reparieren, sondern um zu gestalten“
Entwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2017, dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, ich fange mit den Punkten an,… weiterlesen
Monika Düker: „Sie sind gewählt worden, nicht um zu reparieren, sondern um zu gestalten“
Entwurf der Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2017, dritte Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, ich fange mit den Punkten an,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieser Finanzminister ist kein ‚ehrbarer Kaufmann'“
Gesetz der Landesregierung zum Nachtragshaushalt
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz Rekordsteuereinnahmen, trotz boomender Konjunktur und trotz niedriger Zinsen legen Sie… weiterlesen
Monika Düker:
Gesetz der Landesregierung zum Nachtragshaushalt
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE):
Mostofizadeh: Schwarz-Gelbe Krankenhausfinanzierung bringt finanzschwache Kommunen in Bedrängnis
Pressemitteilung
Zur Debatte um die zukünftige Krankenhausfinanzierung erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Warum verschweigt die Landesregierung offensichtlich wider besseren Wissens die Einnahmeverluste, die mit der geplanten Einführung eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer verbunden wären?
Kleine Anfrage von Monika Düker
Der Koalitionsvertrag der Schwarz-Gelben Landesregierung sieht vor, eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer in Höhe von 250.000… weiterlesen
Monika Düker: „Das ist das Gegenteil von seriöser Politik“
Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung zum Nachtragshaushalt 2017
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, so vollmundig Sie in der Opposition, Herr Witzel,… weiterlesen
Monika Düker: „Da hilft nur, Licht ins Dunkel zu bringen“
Antrag der SPD gegen Steuerbetrug
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD hat einen Antrag mit einer Zielsetzung… weiterlesen