Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Danke schön, Frau Präsidentin. – Zur Sicherheit habe ich einmal den Haushaltsplan mitgebracht, damit ich dort nachgucken… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist viel mehr Geld als vorher, aber keine besondere Leistung dieser Landesregierung“
Haushalt 2019 - Ministerium für Gesundheit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Danke schön, Frau Präsidentin. – Zur Sicherheit habe ich einmal den Haushaltsplan mitgebracht, damit ich dort nachgucken… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ich hätte mir gewünscht, dass man noch einen Schritt mutiger wird“
Haushalt 2019 - Ministerium für Kultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist zwar eine späte Stunde, aber wie in der Kultur… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ich hätte mir gewünscht, dass man noch einen Schritt mutiger wird“
Haushalt 2019 - Ministerium für Kultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist zwar eine späte Stunde, aber wie in der Kultur… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ich hätte mir gewünscht, dass man noch einen Schritt mutiger wird“
Haushalt 2019 - Ministerium für Kultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist zwar eine späte Stunde, aber wie in der Kultur… weiterlesen
Monika Düker: „In der Finanzpolitik des Landes gilt das Prinzip Hoffnung“
Haushaltsplan 2019
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Fast zwei Jahre ist es her, dass der Ministerpräsident, damals… weiterlesen
Verena Schäffer: „Mit diesem Polizeigesetz weichen Sie das Trennungsgebot in Hinblick auf Polizei und Verfassungsschutz auf“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium des Inneren
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Katzidis, Herr Reul, die 100 zusätzlichen Stellen bei der Polizei… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das ist gut für den Finanzminister, aber schlecht für den gesamten Justizbereich“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium der Justiz
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin meiner… weiterlesen
Josefine Paul: „Rechtssicherheit für die Ärztinnen und Ärzte, die Abbrüche vornehmen“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Familie, Kinder, Jugend
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kollege Kamieth, ich bin Ihnen sehr dankbar,… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die groß angekündigte Integrationsoffensive bleibt leider auch 2019 aus“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Flüchtlinge und Integration
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ja, Herr Minister Stamp, eines muss… weiterlesen