Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist so: Beim Ministerpräsidenten wird nicht… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Johannes Remmel: „Wenn es konkret wird, verweigern Sie die Unterstützung“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Europa und Internationales - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir uns nur über die Zahlen… weiterlesen
Josefine Paul: „Das ist eine Wundertüte, die ich nicht nachvollziehen kann“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Sport - zweite Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will auch mit dem offensichtlich aktuellsten und heißesten sportpolitischen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir sprechen uns, wie wir es schon immer getan haben, für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Medien - zweite Lesung
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Ministerpräsident, die Medienpolitik ist ja auch Ihre Baustelle…. weiterlesen
Josefine Paul: „Klar ist, dass Kinderrechte nicht relativierbar sind“
Haushaltplan 2020 - Familie, Kinder, Jugend - zweite Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die UN-Kinderrechtskonvention feiert in diesem Jahr ihren dreißigsten Geburtstag. Die… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Arbeit vor Ort in den Kommunen findet in diesem Haushalt nicht die entsprechende Würdigung“
Haushaltsplan 2020 - Flüchtlinge und Integration - zweite Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wer es mit der Integration ernst… weiterlesen
Johannes Remmel: „In der Verkehrs- und Mobilitätspolitik falsche Prioritäten“
Haushaltsplan 2020 - Verkehr - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Voussem, dass Sie am Ende Ihrer… weiterlesen
Norwich Rüße: „Die Landwirtschaft zeigt Ihnen von der CDU die Rote Karte“
Haushaltsplan 2020 - Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz - zweite Lesung
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Winkelmann, all das, was Sie vorgetragen haben,… weiterlesen
Norwich Rüße: „Mit Respekt und Wertschätzung können keine Futtermittelrechnungen bezahlt werden“
Haushaltsplan 2020 - Verbraucherschutz - zweite Lesung
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Untrieser, das stimmt. Sie stehen an der Seite der Landwirtschaft,… weiterlesen
Oliver Keymis: „Im Gespräch mit der jeweiligen Szene der Akteurinnen und Akteuren“
Entwurd der Landesregierung des Kulturförderplans 2
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will den Kulturförderplan 2019–2023 ausdrücklich loben, weil… weiterlesen