Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Oellers, die Fahrgeldmittel sind eine Pflichtaufgabe. Das hervorzuheben ist… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass Sie sich anstrengen, die Schulgebühren abzuschaffen“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Oellers, die Fahrgeldmittel sind eine Pflichtaufgabe. Das hervorzuheben ist… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist viel mehr Geld als vorher, aber keine besondere Leistung dieser Landesregierung“
Haushalt 2019 - Ministerium für Gesundheit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Danke schön, Frau Präsidentin. – Zur Sicherheit habe ich einmal den Haushaltsplan mitgebracht, damit ich dort nachgucken… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist viel mehr Geld als vorher, aber keine besondere Leistung dieser Landesregierung“
Haushalt 2019 - Ministerium für Gesundheit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Danke schön, Frau Präsidentin. – Zur Sicherheit habe ich einmal den Haushaltsplan mitgebracht, damit ich dort nachgucken… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ich hätte mir gewünscht, dass man noch einen Schritt mutiger wird“
Haushalt 2019 - Ministerium für Kultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist zwar eine späte Stunde, aber wie in der Kultur… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ich hätte mir gewünscht, dass man noch einen Schritt mutiger wird“
Haushalt 2019 - Ministerium für Kultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist zwar eine späte Stunde, aber wie in der Kultur… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ich hätte mir gewünscht, dass man noch einen Schritt mutiger wird“
Haushalt 2019 - Ministerium für Kultur
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist zwar eine späte Stunde, aber wie in der Kultur… weiterlesen
Monika Düker: „In der Finanzpolitik des Landes gilt das Prinzip Hoffnung“
Haushaltsplan 2019
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Fast zwei Jahre ist es her, dass der Ministerpräsident, damals… weiterlesen
Verena Schäffer: „Mit diesem Polizeigesetz weichen Sie das Trennungsgebot in Hinblick auf Polizei und Verfassungsschutz auf“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium des Inneren
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Katzidis, Herr Reul, die 100 zusätzlichen Stellen bei der Polizei… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das ist gut für den Finanzminister, aber schlecht für den gesamten Justizbereich“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium der Justiz
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin meiner… weiterlesen