Wie der Landesrechnungshof (LRH) in seinem „Beratungsbericht gemäß § 88 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung zu vergaberechtlichen Maßnahmen während der Corona-Pandemie“ (http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-5080.pdf)… weiterlesen
Thema Haushalt & Finanzen
Fragwürdiger Umgang der Landesregierung mit Vergabeerleichterungen im Zuge der Eindämmung der Corona-Pandemie
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Am 19.03.2020 verfasste das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ein Rundschreiben an die Bundesressorts, Länder, Kommunalen Spitzenverbände und Geschäftsbereichsbehörden… weiterlesen
Sollen die Beschlüsse zu vergaberechtlichen Maßnahmen während der Corona-Pandemie dauerhaft gelten?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Wie der Landesrechnungshof (LRH) in seinem „Beratungsbericht gemäß § 88 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung zu vergaberechtlichen Maßnahmen während der Corona-Pandemie“ (http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-5080.pdf)… weiterlesen
Vergaben der NRW-Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden seit Inkrafttreten vergaberechtlicher Erleichterungen und Wertgrenzenerhöhungen – hier: FM
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020 verschiedene Runderlasse veröffentlicht, die das… weiterlesen
Vergaben der NRW-Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden seit Inkrafttreten vergaberechtlicher Erleichterungen und Wertgrenzenerhöhungen – hier: VM
Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020 verschiedene Runderlasse veröffentlicht, die das… weiterlesen
Vergaben der NRW-Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden seit Inkrafttreten vergaberechtlicher Erleichterungen und Wertgrenzenerhöhungen – hier: Ministerium der Justiz
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020 verschiedene Runderlasse veröffentlicht, die das… weiterlesen
Vergaben der NRW-Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden seit Inkrafttreten vergaberechtlicher Erleichterungen und Wertgrenzenerhöhungen – hier: Ministerium des Innern
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020 verschiedene Runderlasse veröffentlicht, die das… weiterlesen
Vergaben der NRW-Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden seit Inkrafttreten vergaberechtlicher Erleichterungen und Wertgrenzenerhöhungen – hier: MULNV
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Norwich Rüße
Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020 verschiedene Runderlasse veröffentlicht, die das… weiterlesen
Vergaben der NRW-Ministerien und ihrer nachgeordneten Behörden seit Inkrafttreten vergaberechtlicher Erleichterungen und Wertgrenzenerhöhungen – hier: MHKBG
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Mehrdad Mostofizadeh
Das Wirtschafts- (MWIDE) sowie das Finanzministerium (FM) des Landes NRW haben seit Ende März 2020 verschiedene Runderlasse veröffentlicht, die das… weiterlesen
Spielbanken und Glücksspielsucht
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Monika Düker
Seit vielen Jahren wird über den Zusammenhang zwischen den Glücksspielangeboten und der Glücksspielsucht diskutiert. Als eine zentrale Herausforderung wird die… weiterlesen