Das Bundesverwaltungsgericht hat an diesem Donnerstag über die Konsequenzen aus dem jahrelangen Nichtstun der Bundesregierung bei den gefährlichen Dieselabgasen verhandelt. Egal wie das Urteil ausfällt: Bundes- und Landesregierung sind gefordert, schnell die Gesundheit der Menschen zu schützen und die Rechte der Verbraucher*innen zu wahren.
Thema Gesundheit
Wird eine ortsnahe und lebensweltorientierte ambulante Versorgung von Kindern und Jugendlichen bei der Förderung der seelischen Gesundheit durch den Zulassungsausschuss der Ärzte und Krankenkassen unmöglich gemacht?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Mehrdad Mostofizadeh und Josefine Paul
Der Zulassungsausschuss der Ärzte und Krankenkassen hat entschieden, dass die Ambulanzen der kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtungen in Gütersloh geschlossen werden… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist eine ureigene persönliche Entscheidung“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema Organspende
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Organspenden können Leben retten. So lautet auch die Überschrift des… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es ist eine ureigene persönliche Entscheidung“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema Organspende
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Mehrdad Mostofizadeh: „Ihre fast schon vorhandene Fixierung auf den ersten Arbeitsmarkt ohne weitere Hilfen ist doch falsch.“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Arbeit, Gesundheit und Soziales
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war vorhin ähnlich wir Kollege Hübner draußen vor dem… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ihre fast schon vorhandene Fixierung auf den ersten Arbeitsmarkt ohne weitere Hilfen ist doch falsch.“
Gesetzentwurf der Landesregierung: Landeshaushalt 2018 - Einzelplan Arbeit, Gesundheit und Soziales
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Josefine Paul: „Ich glaube, Frauen haben ein Recht auf Selbstbestimmung und ein Recht auf Information.“
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Paragraf 219a: Ärzt*innen entkriminalisieren
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Fall der Ärztin Kristina Hänel ging durch alle… weiterlesen
Josefine Paul: „Ich glaube, Frauen haben ein Recht auf Selbstbestimmung und ein Recht auf Information.“
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Paragraf 219a: Ärzt*innen entkriminalisieren
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„Langzeitarbeitslose haben von Schwarz-Gelb nichts zu erwarten“
3 Fragen zur "Kleinen Regierungserklärung" an Mehrdad Mostofizadeh
Ob Pflege, Langzeitarbeitslosigkeit oder Krankenhausversorgung: In den kommenden Jahren sind wichtige Entscheidungen zu treffen, damit sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft auf eine gute Gesundheitsversorgung, sichere Arbeit und funktionierende soziale Sicherungssysteme verlassen können.
Krankenhausfinanzierung und ihre Auswirkung auf die Kommunalfinanzen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen Entwurf für einen Nachtragshaushalt vorgelegt, der aus ihrer Sicht eine „Abschlussbilanz“… weiterlesen