Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im Norden der Stadt. Damit verbunden… weiterlesen
Thema Gesundheit
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich hätte auch zwischen 2010 und 2017 gerne mehr gehabt“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Gesundheit - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Preuß, Sie sind etwas unorthodox in Ihre Rede eingestiegen…. weiterlesen
Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten – Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten
Landtag Aktuell
Rund 22.500 Menschen in Deutschland benötigen Intensivpflege. Die allermeisten von ihnen – über 19.100 Menschen – werden in ihrer gewohnten… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dieses System gäbe es gar nicht, wenn der Staat es nicht mit allen Mitteln aufrechterhalten würde“
Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer pauschalen Beihilfe
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer hätte das gedacht? Die FDP: die neue Partei der Beamtinnen… weiterlesen
Kommunen von der Altschuldenlast befreien
Zeit für GRÜN: Mehrdad Mostofizadehs Halbzeitbilanz
Nur in einer gerechten Gesellschaft leben Menschen friedlich und solidarisch zusammen. Wir wollen allen Menschen in NRW faire Teilhabechancen bieten, egal ob sie mit oder ohne Behinderung leben und egal, ob in Herne oder Münster. Doch die schwarz-gelbe Landesregierung dreht rot-grüne Erfolge für mehr Gerechtigkeit gnadenlos zurück. So schleifte Kommunal- und Bauministerin Scharrenbach Vorgaben zur Schaffung von Wohnraum für Menschen mit Behinderung. Verschuldete Städte und Gemeinden lässt die Regierung finanziell ausbluten, indem sie genug Geld für die Integration verweigert und eine Lösung der Altschuldenfrage blockiert.
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir haben beantragt, dass diese Ungleichbehandlung abgeschafft wird“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Öffnung der GKV für Beamt*innen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Schneider, wenn jemand hier ideologiegetrieben vorgepredigt hat, dann waren… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wer meint, mit Ängsten so spielen zu müssen, der muss das mit sich selber ausmachen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Gesundheitspolitik
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich im Wesentlichen dem anschließen, was Frau Schneider vorgetragen… weiterlesen
Echte Wahlfreiheit für Beamt*innen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
De facto haben Beamt*innen keine Wahl, ob sie sich privat oder freiwillig gesetzlich versichern wollen. Wir fordern die Landesregierung auf dies zu ändern.
Mehrdad Mostofizadeh und Josef Neumann: Aufklärung und Sicherheit müssen jetzt im Vordergrund stehen
Pressemitteilung
Laut Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde heute die Schließung von drei Apotheken in Köln veranlasst. Hintergrund… weiterlesen