Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In unserem Koalitionsvertrag hier in Nordrhein-Westfalen haben wir gemeinsam… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Monika Düker: „Das ist ein faires Angebot an die Kommunen.“
Einbringung des Flüchtling-Aufnahmegesetzes
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Biesenbach, in einem Punkt muss ich Ihnen heute ausnahmsweise mal… weiterlesen
„NRW bringt syrische Familien zusammen – Hilfe für weitere 1.000 Bürgerkriegsflüchtlinge“
Monika Düker/ Hans-Willi Körfges:
Nordrhein-Westfalen nimmt weitere 1.000 syrische Flüchtlinge auf. Ab Montag können Verwandte in den Ausländerbehörden des Landes entsprechende Anträge stellen. Dazu erklären Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD:
Oliver Keymis: „Für diese Menschen war dies, als sie kamen, eine Fremde. Es ist durch die vielfältigen Bemühungen gelungen, aus der Fremde eine Heimat zu machen.“
Antrag der CDU zum Bundesvertriebenengesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Werner Jostmeier, wir haben den Antrag mit… weiterlesen
Düker: Für eine humanitäre Flüchtlingspolitik – Härtefälle bei Abschiebungen ins Kosovo vermeiden
Innenpolitik
Nach fast fünfmonatiger Winterpause wird heute der erste Sammelcharter in diesem Jahr mit ausreisepflichtigen Personen aus mehreren Bundesländern vom Düsseldorfer Flughafen nach Prishtina starten. Es sind 50 Personen aus Nordrhein-Westfalen für die Rückführung angemeldet, darunter 30 Angehörige der Minderheiten der Roma und Ashkali. Dazu erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin:
Monika Düker: „Wir Grüne schätzen das Recht auf Asyl als ein sehr hohes Gut ein, und hier darf es keine Relativierung geben“
Antrag der Piraten zur Visumfreiheit
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir Grüne stimmen der Aussage der Antragsteller zu,… weiterlesen
Schäffer: Eine klare Absage an Rassismus
Zum Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus und zu den rassistischen Demonstrationen von Pro NRW erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN im Landtag NRW:
Flüchtlingspolitik Dezember 2012
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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Flüchtlingsarbeit, ein arbeitsreiches Jahr liegt hinter Euch/Ihnen und uns. Nach der Auflösung des Landtags… weiterlesen
Düker: NRW für Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes
"Tag des Flüchtlings"
Zum „Tag des Flüchtlings“ erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Flüchtlingspolitik September 2012
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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Flüchtlingsarbeit, uns alle beschäftigen die steigenden Flüchtlingszahlen der letzten Monate und wir müssen feststellen,… weiterlesen