Auf der gestern und heute tagenden traditionellen Fraktionsvorsitzendenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen, zu der dieses Mal die Landtagsfraktion aus Nordrhein-Westfalen nach Essen und Düsseldorf eingeladen hatte, wurden unter anderem der Kohleausstieg, Abschiebungen nach Afghanistan, die Pkw-Maut und die bevorstehenden Landtagswahlen im Saarland, Schleswig-Holstein und NRW thematisiert.
Thema Geflüchtete Menschen
Raus aus der Kohle, keine Abschiebungen nach Afghanistan
GRÜNE Fraktionsvorsitzende tagen in NRW
Die Zeit der Kohle ist vorbei: GRÜNE Fraktionsvorsitzende aus ganz Deutschland fordern bei ihrem Treffen in NRW in den nächsten… weiterlesen
Kommunale Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingspolitik
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, aktuell vergeht kein Tag, an dem nicht neue Vorschläge zur Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechtes in… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir brauchen Verhandlungen und keine Scheindebatten, die von den wirklichen Problemen ablenken“
Antrag der CDU zu sicheren Herkunftsländern
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kuper, im Zusammenhang mit unserem Entschließungsantrag von einem… weiterlesen
Jutta Velte: „Afghanistan ist nicht sicher“
Antrag der Piraten für einen Abschiebestopp nach Afghanistan
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kuper, ich selber war noch nie… weiterlesen
Monika Düker: „Dazu gehören aber auch klare Integrationsangebote, Förderung der Sprachkenntnisse und andere Dinge mehr“
Antrag von SPD und GRÜNEN für ein modernes Einwanderungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fangen wir wieder einmal mit der Lebenslüge an,… weiterlesen
Grüne Delegation informiert sich über europäische Flüchtlingspolitik
Abgeordnete für Gespräche in Brüssel
Eine Delegation der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW hat am 14. und 15. November Brüssel besucht, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern von europäischen Institutionen, Nichtregierungsorganisationen und der Grünen Fraktion im Europaparlament über die europäische Flüchtlings- und Migrationspolitik auszutauschen. Die Informationsreise im Protokoll:
Monika Düker: „Damit folgt jetzt das Geld den Geflüchteten an die Kommune“
Gesetzentwurf zum Flüchtlingsaufnahmegesetz
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Thönnissen, Sie müssen jetzt ganz… weiterlesen
Monika Düker: „Wir halten es integrationspolitisch für verfehlt, die Familien nicht nachzuholen“
Antrag der Piraten zur Aufnahme von syrischen Flüchtlingen
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Grünen teilen im Wesentlichen die Kritik am Asylpaket II. Ja,… weiterlesen
Monika Düker: „Wir haben mit dem Integrationsplan eine Menge auf den Weg gebracht, um alle Städte und Gemeinden hier gut auszustatten“
Antrag der Piraten zur Wohnsitzauflage
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir halten die vorübergehende Steuerung der Migration von anerkannten… weiterlesen