Durch die Corona-Pandemie klafft die Schere der sozialen und Bildungsungleichheit immer weiter auseinander. Die Auswirkungen sind ein Jahr, nachdem die… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie betrügen die Kommunen um den wohlverdienten Ausgleich ihrer Kosten“
Zum Entwurf der GRÜNEN im Landtag für ein Flüchtlingsaufnahmegesetz - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte nicht gedacht, dass der Kollege Franken seinen Redebeitrag mit… weiterlesen
Aymaz/Mostofizadeh: Regierungskoalition lässt Kommunen bei der Flüchtlingsfinanzierung allein
Der Integrationsausschuss hat heute mit der schwarz-gelben Mehrheit den Grünen Gesetzentwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) abgelehnt. Dazu erklären Berivan… weiterlesen
Kommunalinfo: Bewohner*innen in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften vor der Pandemie schützen – dezentrale Unterbringung stärken
Liebe Freundinnen und Freunde, in Gemeinschaftsunterkünften sind Menschen ganz besonders gefährdet, sich mit dem Coronavirus anzustecken, weil sie auf engem… weiterlesen
Monika Düker: „Sie wollen Schutzsuchende auf Kostenfaktoren reduzieren“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Kosten der Flüchtlingsaufnahme
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank an den Service, dass man jedes Mal ein frisches Glas Wasser… weiterlesen
Infektionsrisiko in Unterkünften eindämmen
Das Risiko einer Corona-Infektion ist in Gemeinschaftsunterkünften besonders hoch. Das Land muss Risikogruppen separat unterbringen und eine Strategie für den… weiterlesen
Bewohnerinnen und Bewohner von kommunalen Gemeinschaftsunterkünften vor der Corona-Pandemie schützen – dezentrale Unterbringung stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Aktuelles Infektionsrisiko in Gemeinschaftsunterkünften In Gemeinschaftsunterkünften sind Menschen ganz besonders gefährdet, sich mit dem Coronavirus anzustecken, weil sie auf… weiterlesen
Aymaz: Komplette Strategielosigkeit der Landesregierung bei der Impfkampagne für die Menschen in den Flüchtlingsunterkünften
Pressemitteilung
Für die heutige Sitzung des Integrationsausschusses hat die GRÜNE Fraktion nach der Strategie für die Impfungen in den Landeseinrichtungen für… weiterlesen
Kommunalinfo: Geflüchteten in den Lagern Lipa und Kara Tepe helfen – Ratsbeschlüsse vor Ort erweitern
Liebe Freundinnen und Freunde, die Lage in den Elendslagern an der bosnisch-kroatischen Grenze in Lipa bei Bihać ist katastrophal. Die… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Setzen Sie ein klares Zeichen in die Republik für Humanität, Solidarität, Verantwortungsübernahme und für unsere europäischen Werte!“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Situation der Flüchtlinge an den Grenzen der EU
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wieder stehen wir hier, um über… weiterlesen