Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! § 23 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes… weiterlesen
Thema Geflüchtete Menschen
Aymaz: Laumann muss erklären, warum er Geflüchtete in Sammelunterkünften bei der Impfstrategie übergangen hat
Zum Statement von NRW-Gesundheitsminister Laumann zur Impfstrategie für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften erklärt Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrations- und Flüchtlingspolitik der… weiterlesen
Trotz zuvor unterzeichneter Resolution: Warum schiebt NRW Tamilen nach Sri Lanka ab?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Am 30. März startete vom Düsseldorfer Flughafen eine Sammelabschiebung nach Sri Lanka. An Bord befanden sich ebenfalls Tamilinnen und Tamilen…. weiterlesen
Verweildauer, Betreuung und Beschulung – Vergisst Kinderminister Dr. Stamp die geflüchteten Kinder in Landesunterkünften?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Berivan Aymaz
Durch die Corona-Pandemie klafft die Schere der sozialen und Bildungsungleichheit immer weiter auseinander. Die Auswirkungen sind ein Jahr, nachdem die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie betrügen die Kommunen um den wohlverdienten Ausgleich ihrer Kosten“
Zum Entwurf der GRÜNEN im Landtag für ein Flüchtlingsaufnahmegesetz - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte nicht gedacht, dass der Kollege Franken seinen Redebeitrag mit… weiterlesen
Aymaz/Mostofizadeh: Regierungskoalition lässt Kommunen bei der Flüchtlingsfinanzierung allein
Der Integrationsausschuss hat heute mit der schwarz-gelben Mehrheit den Grünen Gesetzentwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) abgelehnt. Dazu erklären Berivan… weiterlesen
Kommunalinfo: Bewohner*innen in kommunalen Gemeinschaftsunterkünften vor der Pandemie schützen – dezentrale Unterbringung stärken
Liebe Freundinnen und Freunde, in Gemeinschaftsunterkünften sind Menschen ganz besonders gefährdet, sich mit dem Coronavirus anzustecken, weil sie auf engem… weiterlesen
Monika Düker: „Sie wollen Schutzsuchende auf Kostenfaktoren reduzieren“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Kosten der Flüchtlingsaufnahme
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank an den Service, dass man jedes Mal ein frisches Glas Wasser… weiterlesen
Infektionsrisiko in Unterkünften eindämmen
Das Risiko einer Corona-Infektion ist in Gemeinschaftsunterkünften besonders hoch. Das Land muss Risikogruppen separat unterbringen und eine Strategie für den… weiterlesen
Bewohnerinnen und Bewohner von kommunalen Gemeinschaftsunterkünften vor der Corona-Pandemie schützen – dezentrale Unterbringung stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Aktuelles Infektionsrisiko in Gemeinschaftsunterkünften In Gemeinschaftsunterkünften sind Menschen ganz besonders gefährdet, sich mit dem Coronavirus anzustecken, weil sie auf… weiterlesen