Auf den ersten Blick lasen sich die Überschriften zum gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs gut: Der EuGH habe klargestellt, dass WLAN-Betreiber nicht für Rechtsverstöße haften, die über ihr Netzwerk abgewickelt wurden. Aber es gibt neben diesem Licht noch einen zweiten Teil, der Schatten auf die eigentlich dringend gebotene Klarstellung wirft.
Thema Europa
Stefan Engstfeld: „Verbraucher müssen Ziel guter Handelspolitik sein und nicht ihre Zielscheibe“
Antrag der CDU auf Ratifizierung des CETA-Abkommens
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Position von Bündnis… weiterlesen
Engstfeld: Wer TTIP ablehnt, muss erst CETA stoppen
Pressemitteilung
Die GRÜNE Fraktion bekräftigt in dem jüngst verabschiedeten Positionspapier „Wer TTIP ablehnt, muss erst CETA stoppen“ ihre Kritik und Ablehnung des mit Kanada verhandelten Handelsabkommens. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Stefan Engstfeld: „Ein klares Bekenntnis zu Europa!“
Aktuelle Stunde zu Brexit
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch mein Bänderriss wird mich nicht… weiterlesen
„It`s Yourope“ – gemeinsam für ein besseres Europa
Stefan Engstfeld zum GRÜNEN Aktionstag
Nach dem Brexit-Referendum debattiert ganz Europa über die Zukunft der EU. Am 9. Juli suche ich, wie GRÜNE in ganz Deutschland, das Gespräch mit den Bürger*innen. Gemeinsam wollen wir überlegen, wie wir die EU weiterentwickeln und verbessern können.
Mostofizadeh/Engstfeld: Herber Rückschlag für die europäische Integration
Zum Ausgang des Brexit-Referendums erklären Mehrdad Mostofizadeh, Fraktionsvorsitzender, und Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Briten votieren für den Brexit – welche Folgen der Austritt hat
Stefan Engstfeld zum EU-Referendum in Großbritannien
Die Menschen im Vereinigten Königreich haben entschieden: Für einen Austritt aus der Europäischen Union hat eine knappe Mehrheit der Wählerinnen und Wähler von 51,9 Prozent votiert. Dieser Freitag ist ein trauriger Tag für die EU und für Nordrhein-Westfalen.
Atom-Ausbaupläne der EU sind unverantwortlich
Hans Christian Markert zum Strategiepapier der Forschungsabteilung der EU-Kommission
Als würden ständigen Pannen, Vertuschungen und Störfälle rund um die belgischen Schrott-Reaktoren Tihange und Doel nicht schon besorgniserregend genug sein und uns noch einmal vor Augen führen, wie gefährlich diese nicht beherrschbare Technologie ist, legt die Forschungsabteilung der EU-Kommission an diesem Dienstag nun massive Ausbaupläne für neue Atomkraftwerke vor. Demnach soll der weitere Ausbau der Atomenergie gleich auf mehreren Ebenen unterstützt werden.
Dr. Birgit Beisheim: „Wir sind unterwegs in diesen High-Tech-Feldern; wir sind breiter aufgestellt als früher“
Antrag der CDU zum Europäischen Investitionsplan
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte gehofft, dass die Kollegen der CDU die Debatte… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Wir haben einen Fraktionsbeschluss gefasst, der bis heute gültig ist. Der heißt: ‚TTIP – No, we can’t'“
Antrag der Piraten zum Freihandelsabkommen TTIP
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Hovenjürgen, ich lege zunächst… weiterlesen