Thema Europa
Nach der Ablehnung des EU-Austrittsabkommens durch das britische Unterhaus: Wie bereitet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf einen möglichen harten Brexit vor?
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag
Am 15. Januar hat eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten im britischen Unterhaus den Entwurf für ein Austrittsabkommen des Vereinigten Königreichs… weiterlesen
Landesregierung darf den Brexit nicht weiter verschlafen – „Time-out“ könnte etwas Luft verschaffen
Pressemitteilung
Zur Ablehnung des Austrittsabkommens zwischen Vereinigtem Königreich und der Europäischen Union durch das britische Unterhaus, erklären Johannes Remmel, europapolitischer Sprecher und Horst Becker, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Landesregierung darf den Brexit nicht weiter verschlafen – „Time-out“ könnte etwas Luft verschaffen
Pressemitteilung
Zur Ablehnung des Austrittsabkommens zwischen Vereinigtem Königreich und der Europäischen Union durch das britische Unterhaus, erklären Johannes Remmel, europapolitischer Sprecher und Horst Becker, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Arbeitet die Landesregierung daran, die Vereinbarungen mit den Niederlanden im Bereich Binnenschifffahrt zügig umzusetzen?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Arndt Klocke
Am 19.11.2018 haben das Königreich der Niederlande und das Land Nordrhein-Westfalen die „Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Bereich Mobilität… weiterlesen
Welche rechtlichen Änderungen und Handlungsnotwendigkeiten sind auf Landesebene in Folge des „Brexit“ notwendig?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Horst Becker
Die Landesregierung hat am 12. Dezember das Brexitübergangsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (Drs. 17/4351) in den Landtag eingebracht. Damit sind die… weiterlesen
Werden Europaschulen hinsichtlich ihrer Rezertifizierung genug von der Landesregierung unterstützt?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Sigrid Beer
Es ist sehr erfreulich, dass jüngst bei der Auszeichnungsveranstaltung im Düsseldorfer Landtag elf neue Schulen das Zertifikat „Europaschule in Nordrhein-Westfalen“… weiterlesen
Johannes Remmel: Europapolitischer Newsletter
Newsletter
Liebe Freundinnen und Freunde,<u5:p></u5:p> die aktuelle Debatte um den Landeshaushalt von NRW macht erneut deutlich, dass die schwarz-gelbe Landesregierung keinerlei… weiterlesen
Johannes Remmel: „Die europäische Handelspolitik braucht einen Neustart“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu fairem Handel
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich auf das Verfahren beziehen, das… weiterlesen
Arndt Klocke: „Was tut die Landesregierung, um die Folgen des Brexits abzumildern?“
Aktuelle Stunde u.a. auf Antrag GRÜNEN im Landtag zum Brexit
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Wo ist der Minis- terpräsident bei diesem wichtigen Thema? Das… weiterlesen