Im Vorfeld des CDU-Parteitages Anfang Dezember 2018 fiel der von Ministerpräsident Armin Laschet zum Brexitbeauftragten berufene Friedrich M. nicht durch… weiterlesen
Thema Europa
Johannes Remmel: „Es kommt darauf an, dafür werben, für ein demokratisches Europa abzustimmen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur Europawahl
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kolleginnen und Kollegen haben schon darauf hingewiesen, ich… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wir könnten ja genauso wie Frankreich eine Digitalsteuer einführen. Nichts dergleichen!“
Antrag der SPD-Fraktion zur Digitalisierung in der EU
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor wir uns jetzt noch weiter mit den Inhalten… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir brauchen ein Urheberrecht, das die Freiheit des Internets und die Meinungsvielfalt schützt“
Antrag der SPD-Fraktion zur Digitalisierung in der EU
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Beschäftigen wir uns doch einfach mit dem bisherigen Abstimmungsverhalten im Rechtsausschuss… weiterlesen
Keine Upload-Filter – Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter machen!
Auf EU-Ebene wird gerade das Urheberrecht reformiert. Das Gesetz würde das Internet, wie wir es kennen, grundlegend verändern.
Europawahl: Für ein starkes und vereintes Europa !
Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 wählen die Bürger*innen in der Europäischen Union ein neues Parlament. Die Europawahl ist eine Schicksalswahl für den Kontinent, denn in einigen Staaten haben EU-Skeptiker und Europafeinde zuletzt Erfolge gefeiert.
Aufruf zur Europawahl 2019: Für ein starkes und vereintes Europa!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Wurzeln der Europäischen Union liegen tief in Nordrhein-Westfalen. Vor fast 70 Jahren wurde die Montan-Union an Rhein… weiterlesen
Johannes Remmel:“Wir erleben sehenden Auges den Verfall“
Entwurf der Landesregierung für ein Brexitübergangsgesetz - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was wir heute hier miteinander machen, hat… weiterlesen
Johannes Remmel: „Es gibt keine Roadmap“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich mache jetzt etwas, was in den Lehrbüchern für… weiterlesen
Horst Becker: „Das ist doch kein Brexit-Gesetz“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst: Wir müssen wohl nicht gegenseitig betonen, wie wichtig wir Europa… weiterlesen