I. Ausgangslage: Am 28. Juni 2019 einigten sich die Verhandlungskommissionen von Europäischer Union und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur auf ein… weiterlesen
Thema Europa
Sozial gerechter Klimaschutz durch CO2-Bepreisung und Bürgergeld
CO2-Bepreisung
Spätestens als im Hitzesommer 2018 Talsperren trocken liefen, Wälder verdorrten und der Rhein für Tankschiffe unpassierbar wurde, ist die Klimakrise bei uns in Nordrhein-Westfalen angekommen. Auch aus dieser Erfahrung speist sich die breite Protestbewegung, die am Hambacher Wald und bei Fridays for Future für entschiedenen Klimaschutz auf die Straße geht. Um die Pariser Klimaziele noch erreichen zu können, müssen wir den CO2-Ausstoß reduzieren. Ein gutes Instrument dafür kann ein wirksamer CO2-Preis in der EU sein, findet unser europapolitischer Sprecher Johannes Remmel.
Matthi Bolte-Richter: „Die Wissenschaft lebt vom Austausch gerade auch über Grenzen hinweg“
Antrag der SPD-Fraktion zum "Brexit"
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Eigentlich kann ich direkt an der Stelle weitermachen, an der mein… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die Wissenschaft lebt vom Austausch gerade auch über Grenzen hinweg“
Antrag der SPD-Fraktion zum "Brexit"
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Eigentlich kann ich direkt an der Stelle weitermachen, an der mein… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die Wissenschaft lebt vom Austausch gerade auch über Grenzen hinweg“
Antrag der SPD-Fraktion zum "Brexit"
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Johannes Remmel: „Es geht um die Frage, inwieweit bestimmte Aufgaben auf bestimmten Ebenen angesiedelt werden“
Antrag der SPD-Fraktion zur kommunalen Zusammenarbeit in Europa
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss zugeben: Auch ich tue mich schwer, zwei… weiterlesen
Johannes Remmel: „Es geht um die Frage, inwieweit bestimmte Aufgaben auf bestimmten Ebenen angesiedelt werden“
Antrag der SPD-Fraktion zur kommunalen Zusammenarbeit in Europa
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss zugeben: Auch ich tue mich schwer, zwei… weiterlesen
Johannes Remmel: „Es geht um die Frage, inwieweit bestimmte Aufgaben auf bestimmten Ebenen angesiedelt werden“
Antrag der SPD-Fraktion zur kommunalen Zusammenarbeit in Europa
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Johannes Remmel: „Eine CO2-Bepreisung ist nur dann zu vermitteln, wenn sie sozial gerecht ist, also aufkommensneutral“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Europäischen Klimapolitik
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die heutige Tagesordnung im Landtag ist gut gestrickt. Von… weiterlesen
Wibke Brems: „Eine CO2-Steuer ist natürlich kein Allheilmittel für den Klimaschutz, aber es wäre ein erster Schritt“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Europäischen Klimapolitik
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir hören hier immer wieder die großen… weiterlesen