Europa – Seite 15 – Grüne Landtagsfraktion NRW

10. April 2019

Europäische Klimapolitik forcieren: CO2 einen Preis geben und Energiegeld einführen

Antrag der GRÜNEN im Landtag

Starkregenereignisse, Überschwemmungen, Hitzerekorde und verheerende Stürme haben in den vergangenen Jahren eine Vorahnung gegeben, auf welche klimatischen Änderungen sich die… weiterlesen

29. März 2019

Ja, lebt denn der alte Holzmichel noch? Oder: Was macht eigentlich der Brexitbeauftragte Friedrich M. von Ministerpräsident Armin Laschet?

Kleine Anfrage von Horst Becker und Johannes Remmel

Im Vorfeld des CDU-Parteitages Anfang Dezember 2018 fiel der von Ministerpräsident Armin Laschet zum Brexitbeauftragten berufene Friedrich M. nicht durch… weiterlesen

21. März 2019

Johannes Remmel: „Es kommt darauf an, dafür werben, für ein demokratisches Europa abzustimmen“

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zur Europawahl

Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kolleginnen und Kollegen haben schon darauf hingewiesen, ich… weiterlesen

20. März 2019

Johannes Remmel: „Wir könnten ja genauso wie Frankreich eine Digitalsteuer einführen. Nichts dergleichen!“

Antrag der SPD-Fraktion zur Digitalisierung in der EU

Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor wir uns jetzt noch weiter mit den Inhalten… weiterlesen

20. März 2019

Matthi Bolte-Richter: „Wir brauchen ein Urheberrecht, das die Freiheit des Internets und die Meinungsvielfalt schützt“

Antrag der SPD-Fraktion zur Digitalisierung in der EU

Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Beschäftigen wir uns doch einfach mit dem bisherigen Abstimmungsverhalten im Rechtsausschuss… weiterlesen

15. März 2019

Keine Upload-Filter – Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter machen!

Auf EU-Ebene wird gerade das Urheberrecht reformiert. Das Gesetz würde das Internet, wie wir es kennen, grundlegend verändern.

15. März 2019

Europawahl: Für ein starkes und vereintes Europa !

Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 wählen die Bürger*innen in der Europäischen Union ein neues Parlament. Die Europawahl ist eine Schicksalswahl für den Kontinent, denn in einigen Staaten haben EU-Skeptiker und Europafeinde zuletzt Erfolge gefeiert.

12. März 2019

Aufruf zur Europawahl 2019: Für ein starkes und vereintes Europa!

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und der GRÜNEN im Landtag

I. Ausgangslage Die Wurzeln der Europäischen Union liegen tief in Nordrhein-Westfalen. Vor fast 70 Jahren wurde die Montan-Union an Rhein… weiterlesen

21. Februar 2019