Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Rock, ich bin mir bewusst, dass Sie… weiterlesen
Thema Europa
Johannes Remmel: „Wenn es konkret wird, verweigern Sie die Unterstützung“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Europa und Internationales - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir uns nur über die Zahlen… weiterlesen
Sigrid Beer: „Dann müssen Sie bitte bei der Besoldung nachlegen, weil das sonst eine hohle Nuss ist“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Förderung des Flüchtlingsrates NRW
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Rock, ich bin mir bewusst, dass Sie… weiterlesen
Kreative Stadtentwicklung statt folkloristischer Heimatpolitik
Zeit für GRÜN: Johannes Remmels Halbzeitbilanz
NRW liegt im Herzen Europas und sollte bei relevanten Themen wie Energiewen-de, Klimaschutz und interkulturellem Dialog nicht nur ein starker Partner, sondern treibende Kraft sein. Doch Europaminister Holthoff-Pförtner ist kaum präsent und Ministerpräsident Laschet missbraucht die Europapolitik allein als seine Bühne. Die Ernennung des Finanzlobbyisten Friedrich Merz zum Brexit-Beauftragten ge-riet zur Farce und den Brand der Notre-Dame instrumentalisierte er für Symbolpoli-tik. Mehr als Heimatfolklore hat auch Bauministerin Scharrenbach in der Stadtent-wicklungspolitik nicht zu bieten. Die dringenden Fragen der Zeit – Wohnungsnot, Leerstand und Klimaschutz – bleiben unbeantwortet.
Vorwürfe gegen FRONTEX zur Duldung von Menschenrechtsverletzungen
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Berivan Aymaz und Johannes Remmel
Der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (FRONTEX) wird nach Recherchen des ARD-Magazins „Report München“, der britischen Zeitung „The… weiterlesen
Johannes Remmel: „Das steht an und muss Klarheit auch für nordrhein-westfälische Bäuerinnen und Bauern zu schaffen“
Antrag der SPD-Fraktion zur Sozialunion
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich könnte es mir jetzt einfach machen und mich… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Dass diese Stimmungsmache verheerende Folgen hat, wissen wir“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Förderung des Flüchtlingsrates NRW
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Intention dieses Antrags ist glasklar:… weiterlesen
Johannes Remmel: „Man kann bei den weltweiten Verflechtungen und den Handelsbeziehungen Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht ausklammern“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum EU-Mercosure-Abkommen
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch bei diesem Antrag der Grünen könnte ich es… weiterlesen
Neustart für die Handelspolitik mit Südamerika statt Brandrodung am Amazonas
Landtag Aktuell
Das Mercosur-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der südamerikanischen Staatengemeinschaft vernachlässigt Nachhaltigkeit und Klimaschutz.