Folge- und Ewigkeitslasten der Braunkohle müssen klar ermittelt und die Kosten abgesichert werden. Damit muss sich auch die „Kohle-Kommission“ beschäftigen, fordert jetzt der Bundesrat von der Bundesregierung.
Thema Energie & Klimaschutz
Endlich Transparenz über Ewigkeitslasten des Braunkohleabbaus herstellen! – Landesregierung muss Bundesratsbeschluss unterstützen
Eilantrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll im Auftrag der Bundesregierung bis Dezember 2018 einen Kohleausstiegspfad erarbeiten, mit dem… weiterlesen
Energieautarke Klärwerke: Was tut die Landesregierung für die Energiewende in Abwasseranlagen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Johannes Remmel und Norwich Rüße
Kläranlagen leisten in unserem Land einen unverzichtbaren Dienst für den Umweltschutz, indem sie Abwässer mit hohem technischem Aufwand von möglichst… weiterlesen
Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Die Digitalisierung hat bereits heute fundamentale Veränderungsprozesse in Gang gesetzt, die für unsere Gesellschaft eine Fülle von Chancen bieten. Die… weiterlesen
Reichen die Rückstellungen der Altbergbaugesellschaften?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Mit Datum vom 13.12.2017 hat die Landesregierung unsere Große Anfrage zum Thema Altbergbau beantwortet (Drucksache 17/1407). In der anschließenden Plenardebatte… weiterlesen
Wie viel Sonnenstrom wird bisher auf landeseigenen Liegenschaften produziert?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In einem Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN wurde die Landesregierung im September 2016 aufgefordert, die Solarenergienutzung auf landeseigenen… weiterlesen
Wer zahlt für Bergschäden durch den Braunkohlentagebau: Die Allgemeinheit oder der Verursacher RWE?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Der Braunkohlentagebau verursacht Bergschäden und das zum Teil noch in kilometerweiter Entfernung. Da in Bezug auf den Braunkohlentagebau keine Beweislastumkehr… weiterlesen
Arndt Klocke: „Sie spielen eine erneuerbare Energieform gegen die andere aus, und das geht so nicht“
Antrag der SPD-Fraktion zur Fotovoltaik
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Energiewende geht zu langsam, sie wird… weiterlesen
Wibke Brems: „Im Namen Ihrer Enkel und Urenkel verlange ich von Ihnen: Seien Sie mutig! Trauen Sie sich und NRW einen schnelleren Kohleausstieg zu!““
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Zukunft der Kohleverstromung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Manchmal sitzt man da und macht sich im Vorfeld… weiterlesen
Norwich Rüße: „Man hat schon das Gefühl, dass diese Landesregierung dazu neigt, die Wahrheit so lange zu verbiegen, bis sie passt“
Antrag der Fraktionen von GRÜNEN und SPD zur Einsetzung eines Parl. Untersuchungsausschuss
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute überhaupt über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses diskutieren –… weiterlesen