Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Moritz, Sie haben das alles hier als Panikmache abqualifiziert. Das… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Matthi Bolte: „Datenschutz kann ein Wettbewerbsvorteil sein“
Antrag der Piraten zum Landesbeauftragten für Datenschutz
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Herrmann, Sie haben sich beklagt, dass es bei der Einbringung… weiterlesen
Matthi Bolte: „Datenschutz kann ein Wettbewerbsvorteil sein“
Antrag der Piraten zum Landesbeauftragten für Datenschutz
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Herrmann, Sie haben sich beklagt, dass es bei der Einbringung… weiterlesen
Öffentliches WLAN (mit Musterantrag und Musterpressemitteilung)
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde,
viele von Euch haben die Zeit seit der Kommunalwahl bereits mit Koalitionsverhandlungen verbracht und diese oft auch schon erfolgreich abgeschlossen.
In vielen Grünen Programmen vor Ort war die Forderung enthalten, ein öffentliches WLAN – also drahtlose Internetzugänge – aufzubauen, teils im ganzen Gemeindegebiet, teilweise nur an einzelnen Plätzen oder bestimmten Stadtteilen. Dafür möchte ich Euch mit diesem Kommunalinfo einige Hintergründe darstellen und auch einen Musterantrag für den ersten Schritt übersenden. Wenn es an die konkrete Umsetzung geht, könnt Ihr Euch mit Euren Fragen gerne an mich oder an mein Büro wenden.
Öffentliches WLAN (mit Musterantrag und Musterpressemitteilung)
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde,
viele von Euch haben die Zeit seit der Kommunalwahl bereits mit Koalitionsverhandlungen verbracht und diese oft auch schon erfolgreich abgeschlossen.
In vielen Grünen Programmen vor Ort war die Forderung enthalten, ein öffentliches WLAN – also drahtlose Internetzugänge – aufzubauen, teils im ganzen Gemeindegebiet, teilweise nur an einzelnen Plätzen oder bestimmten Stadtteilen. Dafür möchte ich Euch mit diesem Kommunalinfo einige Hintergründe darstellen und auch einen Musterantrag für den ersten Schritt übersenden. Wenn es an die konkrete Umsetzung geht, könnt Ihr Euch mit Euren Fragen gerne an mich oder an mein Büro wenden.
Matthi Bolte: „Wir sprechen auch über ein System, das geeignet ist, zu einer gigantischen Datenkrake zu werden“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten und der FDP zu Auto-Maut
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zum Einstieg eine kurze Besserwisserei. Herr Schmitz,… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die digitale Teilhabe ist eine zentrale Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit, und da steht der Bund mit den Ländern gemeinsam in der Verantwortung“
Antrag der CDU zum Breitbandförderprogramm der NRW-Bank
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Bombis, ich fand es überflüssig, dass Sie uns hier wieder… weiterlesen
Murks-Maut wird zu massivem Grundrechtseingriff
Zum den Maut-Plänen meint Matthi Bolte
Die Dobrindt-Maut bleibt ein Schuss in den Ofen. Die Detailplanungen des Verkehrsministers lassen aber nicht nur ein bürokratisches Monstrum erwarten. Sie sind auch der möglichen Einstieg in eine gigantische Überwachungsinfrastruktur
Matthi Bolte: „Dem Ziel, die digitale Teilhabe zu erhöhen, hat sich die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen mit Nachdruck verschrieben.“
Antrag der Piraten für freies WLan
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben in den Debatten der letzten Zeit häufig festgestellt, dass… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir sind der Motor für die Entwicklungen in Berlin. Das ist unser Anspruch an Netzpolitik in Nord-rhein-Westfalen.“
Antrag der Piraten zur "Digitalen Agenda"
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte eine Vorbemerkung auf der Verfahrensebene machen: Ich finde es… weiterlesen