Liebe Freundinnen und Freunde, in vielen Kommunen gibt es derzeit Bestrebungen, freies WLAN im Stadtgebiet oder an einzelnen Plätzen anzubieten…. weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
5 Tipps, wie wir uns vor Datenklau schützen können und sicher surfen
Safer Internet Day 2015
Der Safer Internet Day findet jedes Jahr am zweiten Tag der zweiten Woche des zweiten Monats statt. Er geht auf die Initiative der Europäischen Union und INSAFE (Internet Safety for Europe) zurück. Wir nehmen den Safer Internet Day zum Anlass, euch einige Tipps für mehr Sicherheit im Netz mit auf den Weg zu geben.
Netzpolitische Neuigkeiten Februar 2015
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, netzpolitisch wird 2015 besonders spannend. Die Regierungserklärung zum Digitalen Wandel in… weiterlesen
Hanses: Vorratsdatenspeicherung ist massiver Grundrechtseingriff
Zur Plenardebatte um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung erklärt Dagmar Hanses, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Reiner Priggen: „Wenn wir über Digitalisierung reden, dann reden wir über einen Prozess“
Regierungserklärung zur Gestaltung des digitalen Wandels in NRW
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft so tiefgreifend, dass sie vielen immer noch eher als Bedrohung erscheint denn als Chance“
Regierungserklärung zur Gestaltung des digitalen Wandels in NRW
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns heute ja schon intensiv über unsere digitalen… weiterlesen
Für uns GRÜNE ist klar: Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen
Zum Europäischen Datenschutztag meint Matthi Bolte
Seit 2007 gibt es den Europäischen Datenschutztag. Er findet immer am 28. Januar statt und erinnert an die Verabschiedung der… weiterlesen
Body-Cams bieten nur Scheinsicherheit und gefährden Vertrauen zur Polizei
Matthi Bolte meint:
Unbefangen und selbstverständlich sollen BürgerInnen auch in Zukunft auf PolizistInnen in Nordrhein-Westfalen zugehen können. Body-Cams, Minikameras an den Schultern von Einsatzkräften, wie sie von der CDU-Landtagsfraktion gefordert werden, bedrohen das Vertrauensverhältnis zwischen den BürgerInnen und der Polizei. Auch nach der heutigen Anhörung zu den Schulterkameras im Innenausschuss sprechen wir GRÜNEN in NRW uns daher einmal mehr gegen die ewigen Forderungen nach Aufrüstung aus.
Matthi Bolte: „Natürlich stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage der Übergangstechnologie.“
Antrag der CDU zum Ausbau von mobilem Internet
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe dem Kollegen Laschet gestern in der Generaldebatte sehr aufmerksam… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir brauchen dafür zunächst Aufklärung. Dafür gibt es den Untersuchungsausschuss“
Antrag der Piraten zu "Eikonal"
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Moritz, Sie haben das alles hier als Panikmache abqualifiziert. Das… weiterlesen