Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Die Versorgung mit schnellem Internet ist eine der wichtigsten Herausforderungen bei… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Freifunk in Nordrhein-Westfalen: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der Piraten
I. Die Möglichkeit der freien Internetnutzung, immer und überall, gewinnt in unserer Gesellschaft zunehmend an Bedeutung. Eine flächendeckende Versorgung Nordrhein-Westfalens… weiterlesen
Matthi Bolte/Alexander Vogt/Lukas Lamla: „Bürgernetze ausbauen und weiter stärken“
Kostenloser Internetzugang für alle und überall – dafür wollen sich die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und Piraten in NRW durch… weiterlesen
GRÜNE Abgeordnete besuchen digitale Vorreiter
Die Digitaliserung verändert, wie wir arbeiten und produzieren. Die Grünen Abgeordneten Matthi Bolte, Wibke Brems und Reiner Priggen haben Vorreiter der Industrie 4.0 im Spitzencluster „it’s OWL“ besucht.
Matthi Bolte: „Tatsächlich ist es so, dass Datenschutz einen starken Rechtsrahmen braucht.
Antrag der Piraten zur EU-Datenschutzreform
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit dem Kollegen Kern: Ich habe mir bei Ihrem… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir werden weiter Druck machen, die Mittel fair auf alle ländlichen Räume der Bundesrepublik zu verteilen“
Antrag der CDU zu Breitbandausbau
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bei den Anträgen der CDU-Fraktion zur Breitbandpolitik schon häufig… weiterlesen
Matthi Bolte: „Es geht Ihnen nicht um modernen Datenschutz, sondern einzig und allein um die Absenkung von Standards“
Antrag der CDU zu Industrie 4.0
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen. Es ist schon fast beeindruckend, dass sich die CDU mehr als… weiterlesen
Bolte: Datenschutz braucht starken Rechtsrahmen
Zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erklärt Matthi Bolte, datenschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Matthi Bolte: „Nach rheinischen Maßstäben sind die breitbandpolitischen Anträge der CDU inzwischen schon ein Beitrag zur Brauchtumspflege.“
Antrag der CDU zum Breitbandausbau
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach rheinischen Maßstäben sind die breitbandpolitischen Anträge der CDU inzwischen schon… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Datenschutz“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten zu Wirtschaftsspionage
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzte Woche hat gezeigt: Der Bundesnachrichtendienst ist offensichtlich ein Nachrichtendienst… weiterlesen