Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit dem Kollegen Kern: Ich habe mir bei Ihrem… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Matthi Bolte: „Wir werden weiter Druck machen, die Mittel fair auf alle ländlichen Räume der Bundesrepublik zu verteilen“
Antrag der CDU zu Breitbandausbau
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bei den Anträgen der CDU-Fraktion zur Breitbandpolitik schon häufig… weiterlesen
Matthi Bolte: „Es geht Ihnen nicht um modernen Datenschutz, sondern einzig und allein um die Absenkung von Standards“
Antrag der CDU zu Industrie 4.0
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen. Es ist schon fast beeindruckend, dass sich die CDU mehr als… weiterlesen
Bolte: Datenschutz braucht starken Rechtsrahmen
Zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erklärt Matthi Bolte, datenschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Matthi Bolte: „Nach rheinischen Maßstäben sind die breitbandpolitischen Anträge der CDU inzwischen schon ein Beitrag zur Brauchtumspflege.“
Antrag der CDU zum Breitbandausbau
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach rheinischen Maßstäben sind die breitbandpolitischen Anträge der CDU inzwischen schon… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Datenschutz“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Piraten zu Wirtschaftsspionage
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzte Woche hat gezeigt: Der Bundesnachrichtendienst ist offensichtlich ein Nachrichtendienst… weiterlesen
Matthi Bolte: „Ein Mensch, der überwacht wird, ist niemals frei“
Antrag der Piraten zur Vorratsdatenspeicherung
Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frage der Vorratsdatenspeicherung beschäftigt uns ja nun zum fünften Mal… weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung: Der Generalverdacht gegen uns alle bleibt
Zu den Schwarz-Roten Plänen schreibt Matthi Bolte in unserem Blog
Seit Mittwoch ist die Katze aus dem Sack. Die Bundesregierung setzt ihr Vorhaben nun doch in die Tat um, die… weiterlesen
Politische Initiativen für Freifunk in NRW – Fragen und Antworten
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, in den vergangenen Monaten habe ich Euch in mehreren Kommunalinfos aktuelle Informationen zum Ausbau drahtloser Zugangspunkte… weiterlesen
Netzpolitik und Datenschutz – Ostern 2015
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Welche Erfolge hätten wir digitalpolitisch in den vergangenen Jahren schon erzielen… weiterlesen