###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Datenschutz ist… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Grüne Fraktion testet kommunale Webseiten – Jetzt mitmachen!
Matthi Bolte zum Grünen Online-Check 2016
Welche Kommune in NRW hat das beste Angebot im Netz? Die Antwort ermittelt die Grüne Fraktion derzeit zum zweiten Mal mit dem Grünen Online-Check. Im April stellen wir die Ergebnisse vor. Wir GRÜNE wollen, dass alle Menschen die Möglichkeiten der Digitalisierung für mehr Bürgerservice, mehr Beteiligung und mehr Transparenz nutzen können.
Matthi Bolte: „Wir wollen einen starken Datenschutz, der nur mit einer starken Datenschutzaufsicht funktioniert“
Bericht des Landesdatenschutzbeauftragten
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute einen Bericht, den der vorherige Landesbeauftragte für… weiterlesen
Fünf Grüne Initiativen für ein Internet ohne Hass
Matthi Bolte zum Safer Internet Day
Der Digitale Wandel kann eine bessere, offenere und demokratischere Welt ermöglichen. Doch das Internet bietet auch Platz für Hasskommentare, fremdenfeindliche Hetze und Beleidigungen. Darum geht es beim diesjährigen Safer Internet Day, der jährlich unter dem Motto „Play your Part for a better Internet“ am zweiten Tag der zweiten Woche des zweiten Monats stattfindet. Er geht auf die Initiative der Europäischen Union und INSAFE (Internet Safety for Europe) zurück.
Sigrid Beer: „. In dem vorliegenden Antrag findet eine Vermischung der Ebenen ebenso statt wie eine Vermischung der Aufgaben.“
Antrag der Piraten zur Datenschutzkultur an Schulen
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will die Quintessenz meiner Rede gleich vorwegnehmen…. weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir stehen zu verschlüsselter Kommunikation; wir stehen zur Integrität informationstechnischer Systeme“
Antrag der Piraten zu Verschlüsselung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immerhin hat die Kollegin van Dinther zu der Aufforderung nach… weiterlesen
Land unterstützt Freifunk-Initiativen
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wir GRÜNE wollen die digitale Teilhabe stärken. Deshalb unterstützen wir zivilgesellschaftliche Initiativen, die für freie Zugänge… weiterlesen
Wibke Brems: „Es wäre eine wichtige Forderung, dass es endlich wirklich lastflexible Strompreise gibt“
Antrag der Piraten zur Digitalisierung der Energiewende
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Digitalisierung der Energiewende ist das unterschätzte… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir investieren massiv in die digitale Wirtschaft“
Landeshaushalt 2016 - Wirtschaft
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So eine Haushaltsdebatte ist immer der Zeitpunkt, miteinander Bilanz zu… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir stehen bei den Menschen im Land im Wort“
Antrag der Piraten zu Vectoring Monopol der Telekom
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute nicht das erste Mal über die Frage… weiterlesen