###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, die Debatte auf die Sachebene zurückzuführen. Herr Hegemann,… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Matthi Bolte: „Vorbildlich ist der Gesetzentwurf, weil er deutlich über die Vorgaben des Bundes hinausgeht“
Gesetzentwurf zur elektronischen Verwaltung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Schönste kommt immer zum Schluss. Heute ist es das… weiterlesen
Gesetzentwurf zur Einführung der Kennzeichnungspflicht für Bereitschaftspolizist*innen und eines Pilotprojekts „Bodycams“
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, wir haben heute gemeinsam mit der SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der eine langjährige… weiterlesen
Chancen der Digitalisierung nutzbar machen und Cybergewalt gegen Frauen und Mädchen entschieden entgegentreten.
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Digitalisierung bietet gerade für Frauen und Mädchen viele Chancen zur Information, Kommunikation sowie Beteiligung an gesellschaftlichen und demokratischen Prozessen,… weiterlesen
Bolte: NRW fördert den Breitbandausbau – mit eigenen Mitteln und nach denselben Kriterien wie der Bund
Zur heutigen Pressemitteilung von Hendrik Wüst erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Matthi Bolte: „NRW war über den ganzen Prozess treibende Kraft beim Beitritt der Bundesrepublik zur Open Government Partnership.“
Antrag der Piraten zu Open Government Partnership
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich auch einigermaßen kurz fassen. Ich denke, die… weiterlesen
Matthi Bolte: „Das Gesetz geht deutlich über das hinaus, was der Bund in sein Gesetz geschrieben hat“
Antrag der CDU zur Digitalisierungsstrategie
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Jahr nach meiner Fraktion war auch eine Gruppe aus… weiterlesen
Matthi Bolte: „Der Staat hält sich zurück, wo es nicht um illegale Angebote geht“
19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Entwurf des Staatsvertrags bzw. der Staatsvertrag, wie er uns… weiterlesen
CDU und SPD scheitern an der Störerhaftung – mal wieder
Matthi Bolte zum Verschlafen des digitalen Wandels durch die Große Koalition
Zum wiederholten Mal kündigte die Große Koalition von CDU und SPD vor drei Wochen mit großem Brimborium an, dass man… weiterlesen
Netzpolitische Neuigkeiten Mai 2016
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Freundinnen und Freunde, mit dem GRÜNEN Online-Check haben wir zum zweiten Mal nach 2014 die… weiterlesen