###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Kollege Herrmann, Sie sehen, bei den anderen Fraktionen gehen die… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Matthi Bolte: „Die Arbeit von d-NRW hat sich bewährt“
Gesetz über die Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Korte, ich schwanke ein bisschen; denn einerseits würde ich… weiterlesen
Netzpolitische Neuigkeiten September 2016
Newsletter
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir gestalten in NRW den digitalen Wandel mit Mut und Zuversicht…. weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir wollen, dass wir Spitzenreiter bleiben“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zum Wirtschaftsstandort NRW
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Bombis, Herr Wüst, Sie müssen sich jetzt entscheiden: Wollen… weiterlesen
EuGH-Urteil zur Störerhaftung mit Licht, Schatten und Hintertüren
Matthi Bolte zur Förderung freier WLAN-Netze
Auf den ersten Blick lasen sich die Überschriften zum gestrigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs gut: Der EuGH habe klargestellt, dass WLAN-Betreiber nicht für Rechtsverstöße haften, die über ihr Netzwerk abgewickelt wurden. Aber es gibt neben diesem Licht noch einen zweiten Teil, der Schatten auf die eigentlich dringend gebotene Klarstellung wirft.
Matthi Bolte: „…dann haben wir die Chance, dass es ein guter Tag für Freifunk und für digitale Teilhabe wird“
Antrag von SPD und GRÜNEN zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunkinitiativen
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Lamla, Sie haben eben gesagt, wir hätten uns zwischenzeitlich… weiterlesen
Matthi Bolte: „Es geht darum, Innovationen zu fördern, Netzwerkstrukturen zu unterstützen und den digitalen Wandel gemeinsam zu gestalten“
Gemeinsamer Antrag zu Industrie 4.0
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich finde, wir haben es heute schon ein Stück weit… weiterlesen
Freifunk-Initiativen als gemeinnützig einstufen!
Antrag der SPD-Fraktion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Die Möglichkeit, an vielen verschiedenen Plätzen und Orten in Nordrhein-Westfalen freien Internetzugang per WLAN zu erhalten, ist in den… weiterlesen
Bolte/Vogt: „Wir werden weiter für die Förderung von Freifunk kämpfen!“
Pressemitteilung
Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD im nordrhein-westfälischen Landtag haben in ihren heutigen Sitzungen einen weiteren Antrag zur Unterstützung der Freifunk-Bewegung beschlossen. Das CDU-geführte Bundesfinanzministerium hatte erklärt, dass eine generelle Anerkennung von Freifunk-Initiativen als gemeinnützig nicht unterstützt würde.
Projektaufruf „Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken“
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, der Wirtschaftsausschuss des NRW-Landtags hat vor der Sommerpause den rot-grünen Antrag „Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken… weiterlesen