I. Sachverhalt Mitte März wurde bekannt, dass das Unternehmen „Cambridge Analytica“ mittels einer Facebook-App persönliche Daten von etwa 87 Millionen… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Konsequenzen aus dem Facebook-Datenskandal
Schwarz-Gelb muss auf den Skandal um Cambridge Analytica reagieren und eine umfangreiche Gesamtstrategie für Freiheit und Recht im Netz auflegen.
Transparenz beim Breitbandausbau
Kleien Anfrage von Matthi Bolte-Richter
In der Antwort auf meine Kleine Anfrage 749 führte die Landesregierung aus, dass sie den Stand des Breitbandausbaus mit 50… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Das Einzige, was sich wirklich verändert hat, ist, dass die CDU nicht mehr über Killerspiele redet“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema Digitalisierung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es tut mir leid, Herr Kollege Bombis, wenn ich Sie… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Das Einzige, was sich wirklich verändert hat, ist, dass die CDU nicht mehr über Killerspiele redet“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema Digitalisierung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es tut mir leid, Herr Kollege Bombis, wenn ich Sie… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Das Einzige, was sich wirklich verändert hat, ist, dass die CDU nicht mehr über Killerspiele redet“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema Digitalisierung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es tut mir leid, Herr Kollege Bombis, wenn ich Sie… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Unsere Bitte ist, dass Sie diese guten und wirkungsvollen Projekte in Ihrer Breitbandpolitik erhalten“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Breitbandausbau
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Eben ist mir der Name Dobrindt mal wieder zu Ohren… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Unsere Bitte ist, dass Sie diese guten und wirkungsvollen Projekte in Ihrer Breitbandpolitik erhalten“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Breitbandausbau
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Eben ist mir der Name Dobrindt mal wieder zu Ohren… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Unsere Bitte ist, dass Sie diese guten und wirkungsvollen Projekte in Ihrer Breitbandpolitik erhalten“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Breitbandausbau
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Matthi Bolte-Richter: „Statt staatlich geförderter Unsicherheit brauchen wir staatlich geförderte Sicherheit“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Strafverfolgung im Cyberraum
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist in der Tat so, dass… weiterlesen