Am 8. April 2019 legte die Landesregierung die Digitalstrategie vor. Das Kapitel Energie wird der Bedeutung, die die Digitalisierung für… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Matthi Bolte-Richter: „Das Zeitalter, in dem Games immer nur als ‚Killerspiele‘ verstanden wurden, ist endlich vorbei“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Gamesstandort NRW
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Da war er mal wieder, der Superlativ, der… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die Digitalisierung hilft uns, die Klimakrise zu lösen, aber nur, wenn wir sie politisch in die richtigen Bahnen lenken“
Unterrichtung der Landesregierung zur digitalen Strategie
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister! Es gibt ein Phänomen, das heißt „digitale Ungeduld“. Die… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die Reform riskiert trotz aller Warnungen den Innovationsstandort Europa“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum EU-Urheberrechtsgesetz
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir erleben gerade eine breite Welle des Protests gegen die EU-… weiterlesen
Sichert die Landesregierung die Informationsrechte von Öffentlichkeit und Parlament hinsichtlich in Landesbehörden benutzter Messengerdiensten?
Kleine Anfrage Johannes Remmel, Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
In der Fragestunde des nordrhein-westfälischen Landtags am 20. Februar 2019 schilderte der Minister der Justiz, Peter Biesenbach, die Umstände, die… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wir könnten ja genauso wie Frankreich eine Digitalsteuer einführen. Nichts dergleichen!“
Antrag der SPD-Fraktion zur Digitalisierung in der EU
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor wir uns jetzt noch weiter mit den Inhalten… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir brauchen ein Urheberrecht, das die Freiheit des Internets und die Meinungsvielfalt schützt“
Antrag der SPD-Fraktion zur Digitalisierung in der EU
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Beschäftigen wir uns doch einfach mit dem bisherigen Abstimmungsverhalten im Rechtsausschuss… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Mit grünen Ideen lassen sich schwarze Zahlen schreiben“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu digitalen Start-Ups
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir haben als Grüne schon seit langer Zeit den Spruch geprägt:… weiterlesen
Keine Upload-Filter – Urheberrecht fit für das digitale Zeitalter machen!
Auf EU-Ebene wird gerade das Urheberrecht reformiert. Das Gesetz würde das Internet, wie wir es kennen, grundlegend verändern.
Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen
Nordrhein-Westfalen verfügt über eine vitale Startup-Szene – auch auf digitalem Gebiet.