Am 5. April verkündete die Landesregierung, dass mit der Bundesregierung Einigkeit über ein Sofortprogramm für den Strukturwandel im Rheinischen Revier… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Digitalisierung im Energiebereich: Welche Projekte setzt die Landesregierung wirklich um?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Matthi Bolte-Richter
Eine stärkere Nutzung der Chancen der Digitalisierung ist für das Gelingen der Energiewende eine zentrale Voraussetzung. In Zukunft müssen die… weiterlesen
Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter der digitalen „Innovationsplattform der EnergieAgentur.NRW“?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Matthi Bolte-Richter
Am 8. April 2019 legte die Landesregierung die Digitalstrategie vor. Das Kapitel Energie wird der Bedeutung, die die Digitalisierung für… weiterlesen
Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter dem Virtuellen Institut Smart Energy?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Matthi Bolte-Richter
Am 8. April 2019 legte die Landesregierung die Digitalstrategie.NRW vor. Das Kapitel Energie wird der Bedeutung, die die Digitalisierung für… weiterlesen
Digitalstrategie der Landesregierung: Was verbirgt sich hinter der angekündigten Kommunikationsstrategie?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
Am 8. April 2019 legte die Landesregierung die Digitalstrategie vor. Das Kapitel Energie wird der Bedeutung, die die Digitalisierung für… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Das Zeitalter, in dem Games immer nur als ‚Killerspiele‘ verstanden wurden, ist endlich vorbei“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Gamesstandort NRW
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Da war er mal wieder, der Superlativ, der… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die Digitalisierung hilft uns, die Klimakrise zu lösen, aber nur, wenn wir sie politisch in die richtigen Bahnen lenken“
Unterrichtung der Landesregierung zur digitalen Strategie
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Minister! Es gibt ein Phänomen, das heißt „digitale Ungeduld“. Die… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die Reform riskiert trotz aller Warnungen den Innovationsstandort Europa“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum EU-Urheberrechtsgesetz
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir erleben gerade eine breite Welle des Protests gegen die EU-… weiterlesen
Sichert die Landesregierung die Informationsrechte von Öffentlichkeit und Parlament hinsichtlich in Landesbehörden benutzter Messengerdiensten?
Kleine Anfrage Johannes Remmel, Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
In der Fragestunde des nordrhein-westfälischen Landtags am 20. Februar 2019 schilderte der Minister der Justiz, Peter Biesenbach, die Umstände, die… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wir könnten ja genauso wie Frankreich eine Digitalsteuer einführen. Nichts dergleichen!“
Antrag der SPD-Fraktion zur Digitalisierung in der EU
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor wir uns jetzt noch weiter mit den Inhalten… weiterlesen