Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Begeisterung ist groß. Drei Tage lang haben… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Matthi Bolte-Richter: „Mit mit der Verwaltungsdigitalisierung geht auch ein Kulturwandel einher“
Gesetzentwurf der Landesregierung zu E-Gouvernment
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Einige gehen einen kleinen Schritt und machen damit einen großen Sprung,… weiterlesen
Für ein Recht auf schnelles Internet
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Der Arbeitsalltag vieler Beschäftigter wird zunehmend digitaler und vernetzter. Immer mehr Menschen arbeiten im Homeoffice. Umso wichtiger wird die flächendeckende… weiterlesen
Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Immer wieder müssen Telekommunikationskundinnen und -kunden lange Ausfälle bei ihrem Festnetz- und Internetanschluss hinnehmen. Zuletzt gab es Ende… weiterlesen
Ausbau der digitalen Infrastruktur im Voucher-Modell
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Zahlreiche Verbände der Telekommunikationswirtschaft fordern seit geraumer Zeit den Einsatz des Voucher-Modells beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. In diesem Modell… weiterlesen
Was macht eigentlich der „Digital Dialog“ mit Bayern?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 11.12.2018 kündigte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder im Rahmen seiner Regierungserklärung die Einrichtung einer „Zukunftskommission Digitalisierung“ der Länder Bayern… weiterlesen
Geld bleibt liegen – Menschen bleiben abgehängt vom schnellen Internet
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 28.5.2020 berichtete die Rheinische Post unter der Überschrift „Kommunen lassen Fördergeld für Breitbandausbau liegen“, dass insgesamt 70 Kommunen auf… weiterlesen
Wer spricht mit wem beim „5G-Dialog“?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Im Dezember 2019 hat die Landesregierung ihre 5G-Strategie beschlossen. Darin enthalten ist der sogenannte „5G-Dialog.NRW“, bei dem verschiedene Akteurinnen und… weiterlesen
Glasfaser braucht das Land
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Mit 3,6 Prozent Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen liegt Deutschland weit hinter dem OECD-Durchschnitt in Höhe von 26,8… weiterlesen
Datenschutzkonforme Messenger- Dienste
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Messenger-Diensten während der Kontaktbeschränkungen… weiterlesen