I. Ausgangslage: Megatrends wie Klimawandel, demografischer Wandel oder Digitalisierung verändern unser Zusammenleben. Hergebrachte soziale Praktiken und gesellschaftliche Strukturen, die helfen,… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Funklöcher an Bahnstrecken – was weiß die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Arndt Klocke
Am 16.9.2020 berichtete die „Bild“-Zeitung, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst einräumen musste, dass deutschlandweit… weiterlesen
Bolte-Richter: Mobilfunkpakt ist ambitionsloser Minimalkompromiss
Pressemitteilung
Zur heute von Minister Pinkwart vorgestellten Zwischenbilanz zum Mobilfunkpakt erklärt Matthi Bolte-Richter, Sprecher für Digitalisierung der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
Warum reichen bei Schulen Kompromisslösungen und kein Glasfaser?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 29. Juni 2020 stellte Schulministerin Gebauer die digitale Ausstattungsoffensive für Lehrkräfte und Schüler in Nordrhein-Westfalen vor. Insgesamt fließen rund… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Mit dem Universaldienst würden wir zu einer gesetzlichen Festlegung von Mindestvorgaben für Dienstequalität kommen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag für schnelles Internet
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Begeisterung ist groß. Drei Tage lang haben… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Mit mit der Verwaltungsdigitalisierung geht auch ein Kulturwandel einher“
Gesetzentwurf der Landesregierung zu E-Gouvernment
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Einige gehen einen kleinen Schritt und machen damit einen großen Sprung,… weiterlesen
Für ein Recht auf schnelles Internet
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Der Arbeitsalltag vieler Beschäftigter wird zunehmend digitaler und vernetzter. Immer mehr Menschen arbeiten im Homeoffice. Umso wichtiger wird die flächendeckende… weiterlesen
Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Immer wieder müssen Telekommunikationskundinnen und -kunden lange Ausfälle bei ihrem Festnetz- und Internetanschluss hinnehmen. Zuletzt gab es Ende… weiterlesen
Ausbau der digitalen Infrastruktur im Voucher-Modell
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Zahlreiche Verbände der Telekommunikationswirtschaft fordern seit geraumer Zeit den Einsatz des Voucher-Modells beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. In diesem Modell… weiterlesen
Was macht eigentlich der „Digital Dialog“ mit Bayern?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 11.12.2018 kündigte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder im Rahmen seiner Regierungserklärung die Einrichtung einer „Zukunftskommission Digitalisierung“ der Länder Bayern… weiterlesen