Zahlreiche Verbände der Telekommunikationswirtschaft fordern seit geraumer Zeit den Einsatz des Voucher-Modells beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. In diesem Modell… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Was macht eigentlich der „Digital Dialog“ mit Bayern?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 11.12.2018 kündigte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder im Rahmen seiner Regierungserklärung die Einrichtung einer „Zukunftskommission Digitalisierung“ der Länder Bayern… weiterlesen
Geld bleibt liegen – Menschen bleiben abgehängt vom schnellen Internet
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 28.5.2020 berichtete die Rheinische Post unter der Überschrift „Kommunen lassen Fördergeld für Breitbandausbau liegen“, dass insgesamt 70 Kommunen auf… weiterlesen
Wer spricht mit wem beim „5G-Dialog“?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Im Dezember 2019 hat die Landesregierung ihre 5G-Strategie beschlossen. Darin enthalten ist der sogenannte „5G-Dialog.NRW“, bei dem verschiedene Akteurinnen und… weiterlesen
Glasfaser braucht das Land
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Mit 3,6 Prozent Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen liegt Deutschland weit hinter dem OECD-Durchschnitt in Höhe von 26,8… weiterlesen
Datenschutzkonforme Messenger- Dienste
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Messenger-Diensten während der Kontaktbeschränkungen… weiterlesen
Datenschutzkonforme Videokonferenz-Tools
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Videokonferenzsystemen während der Kontaktbeschränkungen… weiterlesen
Mogelpackung Internet – Störungen und gebrochene Leistungsversprechen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 27. und 28. April klagten Vodafone-Kunden über massive Störungen im Netz. Wie ein Sprecher des Unternehmens mitteilte, waren zwischenzeitlich… weiterlesen
Für Schulen, Unternehmen und Einzelhandel gilt: langfristig geht nur Glasfaser
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat in ihrer Gigabitstrategie das Ziel festgeschrieben, in Nordrhein-Westfalen bis 2025 ein flächendeckendes, konvergentes Gigabit-Netz aufzubauen. Dieses… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Da sollte man mit etwas mehr Realismus und etwas weniger Superlativ an die Sache herangehen“
Antrag der Fraktionen von CDU unf FDP zur 5G-Technologie
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Bei den vielen freundlichen Worten des Kollegen Braun war ich etwas… weiterlesen