Liebe Freundinnen und Freunde, Bilanzsaison beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. Und die ist mehr als ernüchternd. Außer schönen Worten, geschönten… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Datenschutz beim LOGINEO Messenger – wie war der Landesdatenschutz eingebunden?
Kleine Anfrage von Sigid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 21.08.2020 verkündete der Staatssekretär im Schulministerium Matthias Richter, dass der lange angekündigte Messengerdienst an den Start geht. Versprochen wird… weiterlesen
Technologische und soziale Innovationen zusammendenken – Social Entrepreneurship nachhaltig fördern und stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage: Megatrends wie Klimawandel, demografischer Wandel oder Digitalisierung verändern unser Zusammenleben. Hergebrachte soziale Praktiken und gesellschaftliche Strukturen, die helfen,… weiterlesen
Funklöcher an Bahnstrecken – was weiß die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Arndt Klocke
Am 16.9.2020 berichtete die „Bild“-Zeitung, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst einräumen musste, dass deutschlandweit… weiterlesen
Bolte-Richter: Mobilfunkpakt ist ambitionsloser Minimalkompromiss
Pressemitteilung
Zur heute von Minister Pinkwart vorgestellten Zwischenbilanz zum Mobilfunkpakt erklärt Matthi Bolte-Richter, Sprecher für Digitalisierung der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
Warum reichen bei Schulen Kompromisslösungen und kein Glasfaser?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 29. Juni 2020 stellte Schulministerin Gebauer die digitale Ausstattungsoffensive für Lehrkräfte und Schüler in Nordrhein-Westfalen vor. Insgesamt fließen rund… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Mit dem Universaldienst würden wir zu einer gesetzlichen Festlegung von Mindestvorgaben für Dienstequalität kommen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag für schnelles Internet
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Begeisterung ist groß. Drei Tage lang haben… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Mit mit der Verwaltungsdigitalisierung geht auch ein Kulturwandel einher“
Gesetzentwurf der Landesregierung zu E-Gouvernment
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Einige gehen einen kleinen Schritt und machen damit einen großen Sprung,… weiterlesen
Für ein Recht auf schnelles Internet
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Der Arbeitsalltag vieler Beschäftigter wird zunehmend digitaler und vernetzter. Immer mehr Menschen arbeiten im Homeoffice. Umso wichtiger wird die flächendeckende… weiterlesen
Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Immer wieder müssen Telekommunikationskundinnen und -kunden lange Ausfälle bei ihrem Festnetz- und Internetanschluss hinnehmen. Zuletzt gab es Ende… weiterlesen