A. Vorbemerkung Die Digitalisierung ist eine der entscheidenden Triebfedern der gesellschaftlichen, ökonomischen und ökologischen Transformation. Entlang stimmiger Leitplanken gestaltet, bietet… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Matthi Bolte-Richter: „Es gilt nach wie vor: Wer hat, dem wird gegeben“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Digitalisierung der Arbeitswelt
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist ein bisschen die Reunion der Enquetekommission I dieser Legislaturperiode;… weiterlesen
Digital lernen im Ledereinband – Wie wurde Ministerin Gebauers Brockhaus-Deal angebahnt?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer
Mit Pressemitteilung vom 18. Februar erweckt das Ministerium für Schule und Bildung den Eindruck, für insgesamt 2,6 Mio. Euro digitale… weiterlesen
Digital lernen im Ledereinband – Datenschutz und Ministerin Gebauers Brockhaus-Deal
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer
Mit Pressemitteilung vom 18. Februar erweckt das Ministerium für Schule und Bildung den Eindruck, für insgesamt 2,6 Mio. Euro digitale… weiterlesen
Digital lernen im Ledereinband – Datenschutz und Ministerin Gebauers Brockhaus-Deal – Wo ist der Mehrwert?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer
Mit Pressemitteilung vom 18. Februar erweckt das Ministerium für Schule und Bildung den Eindruck, für insgesamt 2,6 Mio. Euro digitale… weiterlesen
Digital lernen im Ledereinband – Vertragsbedingungen von Ministerin Gebauers Brockhaus-Deal – Was gibt es für 2,6 Millionen Euro tatsächlich?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer
Mit Pressemitteilung vom 18. Februar erweckt das Ministerium für Schule und Bildung den Eindruck, für insgesamt 2,6 Mio. Euro digitale… weiterlesen
Kommunalinfo: Digitale Lösungen unterstützen – Sitzungen kommunaler Gremien online ermöglichen
Liebe Freundinnen und Freunde, auch zu Beginn des Jahres 2021 hat die weltweite Corona-Pandemie weite Teile des öffentlichen und privaten… weiterlesen
Riskantes Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 01.02.2021 berichtet die Süddeutsche Zeitung unter dem Titel „Riskante Konferenzen“, dass das Videokonferenztool von Logineo Messenger, das im Januar… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die größte Gefahr für den Datenschutz ist in der Welt der AfD der Datenschutz“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Schufa
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ausweislich dieses Antrags hat die AfD anscheinend jetzt den Datenschutz für… weiterlesen
Datenschutz beim Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 21.1.2021 hat das Schulministerium per Schulmail die Erweiterung des Logineo Messenger um ein Videokonferenztool mitgeteilt. Dies stellt eine sinnvolle… weiterlesen