Der Antrag „Lebendige repräsentative Demokratie mit dem ersten Bürgerrat in Nordrhein-Westfalen: Generationsübergreifende Daseinsvorsorge – Wie können digitaler Fortschritt und der… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Verena Schäffer: „Ihr gestaltet längst unsere Gesellschaft“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zur Verfassungsänderung: "Wahlalter 16"
Der Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!… weiterlesen
Lebendige repräsentative Demokratie mit dem ersten Bürgerrat in Nordrhein-Westfalen: Generationsübergreifende Daseinsvorsorge – Wie können digitaler Fortschritt und der Einsatz von KI, auch wenn Krankheit oder Pflegebedarf eintreten, ein selbstbestimmtes Leben bis ins hohe Alter unterstützen?
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Moderne Technologien, Künstliche Intelligenz und digitale Assistenzsysteme verändern nicht nur unsere Art zu kommunizieren oder Informationen zu beschaffen…. weiterlesen
Wir stärken unsere Demokratie
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Wir erhöhen die Mittel für die Landeszentrale für politische Bildung. Im Zuge der Haushaltsberatungen bringen die Fraktionen von CDU, SPD,… weiterlesen
Deppermann/Golland: Diese Novelle schützt unsere Demokratie und Freiheit
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz soll nach mehr als 30 Jahren komplett überarbeitet werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am heutigen Mittwoch im… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Mehr Befugnisse, mehr Schutz, aber auch mehr Rechtssicherheit, mehr Transparenz, mehr Kontrolle“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Neuverkündung des Verfassungsschutzgesetzes - zweite Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ein Mann sitzt in… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich bin Antifaschist, und darauf bin ich stolz“
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist ungefähr ein Jahr her, dass ich hier… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Sie möchte den Rechtsextremismus verharmlosen und den Diskurs weiter verschieben“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Antifa"
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordneten der demokratischen Fraktionen! So, so, die AfD möchte die Antifa verbieten…. weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich finde es erschütternd, welches Menschenbild die AfD von jungen Menschen hat“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag für eine Änderung der Verfassung des Landes NRW (Wahlalter 16) - erste Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist so ein wichtiger Tagesordnungspunkt zur Stärkung unserer Demokratie, und ich… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wenn ihre Stimme zählt, dann steigt auch das Interesse, sich zu informieren, zu debattieren, kritisch zu denken“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag für eine Änderung der Verfassung des Landes NRW (Wahlalter 16) - erste Lesung
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Wahlrecht ist eines der Rechte, an dem wir gesellschaftliche… weiterlesen