Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie muss von jeder Generation neu gelernt, gestärkt und geschützt werden. Das gilt besonders in… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Dorothea Deppermann: „Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zu rechtsextremen Straftaten
Der Antrag „Strategische Radikalisierung, digitale Mobilisierung, jugendaffine Ansprache – Die Entwicklungen aus dem Lagebild Rechtsextremismus erfordern eine klare Antwort der… weiterlesen
Schäffer/Deppermann: Alarmierender Höchststand zeigt: Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie
Pressemitteilung
Die Zahl der Straftaten der politisch motivierten Kriminalität im Bereich Rechtsextremismus ist im Jahr 2024 um rund 59 Prozent auf… weiterlesen
Antje Grothus: „Im Orchester der Demokratie ist der Bürgerrat ein neues Instrument, dessen Klang bereichert“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag zur Einführung von Bürgerräten
Der Antrag „Lebendige repräsentative Demokratie – mit dem Bürgerrat demokratische Teilhabe stärken“ Antje Grothus (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Demokratie lebt auch von Meinungsvielfalt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Zensur
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die AfD versucht erneut mit… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Erst eine breite Beteiligung bringt einen wahren Mehrwert“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu digitaler Bürgerbeteiligung
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Einbindung möglichst vieler verschiedener… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Bestandteil der Demokratie ist es, dass widersprochen wird“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Meinungsfreiheit"
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD betreibt hier schlicht und einfach Arbeitsverweigerung…. weiterlesen
Dorothea Deppermann „Die Verbreitung bewusst falscher Tatsachen ist nicht von dem Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Datenschutz, Meinungs- und Informationsfreiheit
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Informations- und Meinungsfreiheit ist… weiterlesen
Änderungsantrag zum Kommunalwahlgesetz
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften“ Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/7788 Die Fraktionen… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Demokratie ist ein stetiges Bemühen um Gerechtigkeit, um Vielfalt und um die Achtung der Menschenwürde“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Demokratiefördergesetz
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordneten der demokratischen Fraktionen! Es ist schon ein wenig amüsant, dass… weiterlesen