Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Informations- und Meinungsfreiheit ist… weiterlesen
Thema Demokratie und Verfassungsschutz
Änderungsantrag zum Kommunalwahlgesetz
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften“ Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/7788 Die Fraktionen… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Demokratie ist ein stetiges Bemühen um Gerechtigkeit, um Vielfalt und um die Achtung der Menschenwürde“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Demokratiefördergesetz
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordneten der demokratischen Fraktionen! Es ist schon ein wenig amüsant, dass… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Es ist Ihr parteipolitisches Ziel, dass die Wut und der Hass regieren“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag aller Fraktionen zum Thema "Gewalt gegen Politiker*innen"
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alle demokratischen Parteien haben gerade die Gelegenheit genutzt, Angriffe… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Das fängt schon am Stammtisch oder am Küchentisch im eigenen Umfeld an“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag aller Fraktionen zum Thema "Gewalt gegen Politiker*innen"
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir müssen in dieser… weiterlesen
Wibke Brems: „Niemand, absolut niemand darf angegriffen werden“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag aller Fraktionen zum Thema "Gewalt gegen Politiker*innen"
Der Antrag „Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung“ Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und… weiterlesen
Schäffer/Deppermann: Unsere Demokratie ist wehrhaft
Pressemitteilung
Zum heutigen Urteil des OVG Münster zur AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall erklären Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende und Dorothea Deppermann, Sprecherin für… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Sie wollen keine Probleme lösen, Sie wollen Probleme erstellen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Wolf hat vieles gesagt, ich will es aber… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Unsere vielfältige demokratische Gesellschaft ist durch menschenverachtende Ideologien, Verschwörungsmythen und Desinformation bedroht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Ja, die aktuellen Beobachtungen sind besorgniserregend. Diese… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das ist unsere gemeinsame Verantwortung“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zum Verfassungsschutzbericht NRW 2023
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Verfassungsschutzbericht ist besorgniserregend, aber nicht überraschend. Er ist nicht… weiterlesen