Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Tag war lang, und es ist spät…. weiterlesen
Thema Die Corona-Pandemie
Familien und Kinder in der Krise nicht alleine lassen!
Antrag auf eine Aktuelle Stunde der GRÜNEN im Landtag zur Situation von Kindern während der Corona-Pandemie
Ministerpräsident Armin Laschet betonte am Wochenende in verschiedenen Fernsehauftritten die schwierige Situation von Kindern und Familien, ohne dies jedoch mit… weiterlesen
Versammlungen in NRW während der Corona-Pandemie
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In der Zeit vom 22. März bis zum 13. April 2020 wurden laut NRW-Innenministerium 102 Versammlungen in NRW angemeldet. Von… weiterlesen
Verfahren in NRW zur Genehmigung von Versammlungen während der Corona- Pandemie
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Im Internet wurde der Inhalt eines Erlasses vom 9. April 2020 mit dem Titel „Einsatzmaßnahmen der Polizei aus Anlass von… weiterlesen
Unrühmliches Schauspiel beenden: Landesregierung muss sich trotz Corona-Krise für kurzfristiges Ende der Erneuerbaren Blockade in Berlin einsetzen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Schon lange ist absehbar, dass der mit der „Photovoltaik-Novelle“ im Jahr 2012 eingeführte „Solardeckel“ im Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) in… weiterlesen
Schule muss als Lern- und Lebensraum für alle Kinder wirken können
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausnahmesituation Pandemie Der notwendige Lock Down in der Corona-Krise hat zu tiefen Eingriffen und massiven Brüchen in dem bisher… weiterlesen
Kommunale Handlungsfähigkeit sichern – Kommunen nicht mit den Corona-Folgekosten alleine lassen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Schutz der Bevölkerung beginnt in den Kommunen Die Corona-Krise trifft alle gesellschaftlichen Bereiche mit voller Wucht. Auch die Städte… weiterlesen
Schäffer: Verfassungsminister Reul missachtet das Grundrecht der Versammlungsfreiheit
Pressemitteilung
Zum von der Grünen Fraktion beantragten Bericht und den Äußerungen von Verfassungs- und Innenminister Reul zur Versammlungsfreiheit in NRW während der Covid-19-Pandemie erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion NRW:
Direkte Demokratie trotz Corona: Bürgerengagement auch in der Krise unterstützen
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN
I. Ausgangslage Die Corona-Krise hat enorme Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben und somit auch auf die politischen Entscheidungsprozesse in unserem… weiterlesen
Mit nachhaltigen und zukunftsfähigen Strategien Nordrhein-Westfalen schrittweise aus der Krise führen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage: Die Corona-Pandemie hält die ganze Welt in Atem. Rund um den Globus kämpfen Menschen gegen die Ausbreitung des… weiterlesen