Zur heutigen Anhörung, am internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zum Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW) erklären Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Gesundheit, Soziales und Arbeit und Josefine Paul, Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Thema Die Corona-Pandemie
Corona-Pandemie eindämmen – soziale Folgen mindern
Kommunalinfo
Liebe Freundinnen und Freunde, die derzeitige Infektionslage ist sehr ernst. Um die Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter sicherzustellen und die Überforderung… weiterlesen
Gewerbesteuerausgleichsgesetz Nordrhein-Westfalen
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN
Der Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Ausführung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch… weiterlesen
Wibke Brems: „Corona- und Klimawandelleugner kommen in der AfD nun einmal zusammen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu den Coronafolgen für den GaLa-Bau
Wibke Brems (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Corona- und Klimaschutzmaßnahmen für die Gartenbaubranche sofort beenden!“, das schreibt… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Damit sind Flexibilität und Demokratie an den Hochschulen weiterhin gleichermaßen sichergestellt“
Entwurf der Landesregierung hinsichtlich Pandemie-Maßnahmen an Hochschulen - zweite Lesung
Zu Protokoll: Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Wir unterstützen den Gesetzentwurf in der gemeinsam durch die demokratischen Fraktionen geänderten Fassung. Die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung,… weiterlesen
Die Konferenz der Ministerpräsidenten (MPK) muss zur Eindämmung der Corona-Pandemie effektive und gerechte Maßnahmen beschließen!
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag zur Unterrichtung des Landesregierung
I. Ausgangslage Mit einer gemeinsamen Anstrengung konnten wir in den letzten Wochen das exponentielle Wachstum der Neuinfektionen unterbrechen. Die Anzahl… weiterlesen
Vertrauen in den Öffentlichen Nahverkehr stärken – Fahrgäste wieder zurück gewinnen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Seit Beginn der Corona-Pandemie leiden die öffentlichen Verkehrsmittel sowohl im Nah- wie im Fernverkehr unter einem Rückgang der… weiterlesen
Horst Becker: „Ausreichende Fortschritte sehen deutlich anders aus“
Unterrichtung der Landesregierung zu Außerordentlichen Wirtschaftshilfen
Horst Becker (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal kann ich nicht richtig nachvollziehen, woraus sich die gute… weiterlesen
Josefine Paul: „Wer entscheidet in diesem Land eigentlich über verantwortungsvolle Gesundheits- und Schulpolitik?“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zur Schulpolitik in NRW
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute hören wir durch das RKI von einem neuen Höchststand… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das hat nichts mehr mit konsolidierter und seriöser Schulpolitik in diesem Land zu tun, das ist Aktionismus“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN zur Schulpolitik in NRW
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gerne zuerst ein Wort der Ministerin aufgreifen. Sie hat… weiterlesen