Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt anfangen und den… weiterlesen
Thema Die Corona-Pandemie
Mehrdad Mostofizadeh: „Was Sie vorlegen, ist jedoch weder tragfähig noch zukunftsgerecht“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur Coronaschutzverordnung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Untrieser hat sein juristisches Seminar mit den Worten enden… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Das ist wirklich nicht nur ein Gebot der Fairness und nicht nur eine ethische Frage“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag gegen Impfnationalismus
Der Antrag Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir alle erinnern uns… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das Parlament muss der Ort der Debatten sein, auch in einer Pandemie“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN auf Einrichtung eines „Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie“
Der Antrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich stimme dem Vorredner absolut zu. Das Parlament… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir brauchen einen Maßnahmen‑ und Instrumentenkasten, um voranzukommen“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich Ihnen danken, Herr Ministerpräsident, dass Sie uns… weiterlesen
Verena Schäffer. „Wenn das eine Notbremsung sein soll, dann möchte ich nicht in dem Zug sitzen, wenn Herr Laschet der Lokführer ist“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kommunikation ist in einer Krise eines der stärksten Instrumente, um… weiterlesen
Änderungsantrag zum „Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtssetzung in der COVID-19 Pandemie“
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP zum „Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtssetzung in der COVID-19 Pandemie“
Die Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und… weiterlesen
Schäffer/Paul: Es braucht dringend eine Teststrategie und mehr Tempo beim Impfen
Pressemitteilung
„Die steigenden Zahlen der Corona-Neuinfektionen und die Ausbreitung der Mutation B.1.1.7 bereiten uns Sorge, denn dies führt bereits jetzt zu… weiterlesen
Das Engagement von Freiwilligen fördern durch einen Ausbau des Freiwilligenregisters
Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Entwurf für das „Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtsetzung in der COVID-19-Pandemie“
Ausgangslage In der aktuellen Corona-Pandemie erleben wir ein hohes Maß an Solidarität in der Gesellschaft. Viele Freiwillige aus den Gesundheitsberufen… weiterlesen
Josefine Paul: „Es fehlt noch immer an einer klaren Teststrategie“
Zum Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag zur Corona-Pandemie
Der Antrag Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach einem Jahr der Coronapandemie hätten wir uns… weiterlesen