Die Pandemie hat die Problemlagen, mit denen Geflüchtete bei ihrer Ankunft in NRW konfrontiert sind, nicht nur sichtbar gemacht, sondern… weiterlesen
Thema Die Corona-Pandemie
Antrag zur Änderung der Pandemischen Leitlinien gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 Infektionsschutz-und Befugnisgesetz
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN
I. Ausgangslage Die Pandemische Lage in Deutschland und Nordrhein-Westfalen entwickelt sich zum Glück seit einigen Wochen in eine gute Richtung…. weiterlesen
Luca-App: Wo kommt sie in NRW zum Einsatz?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die Luca-App wurde in den vergangenen Wochen – auch durch das Werben von Ministerpräsident Laschet – in der öffentlichen Debatte… weiterlesen
Luca-App: Was passiert, wenn der Ministerpräsident mit Smudo telefoniert?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Ende Februar berichteten verschiedene Medien, dass Ministerpräsident Laschet sich für die Verwendung der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung im Kampf gegen die… weiterlesen
Sicherheitslücken bei der Luca-App
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die Luca-App wurde in den vergangenen Wochen – auch durch das Werben von Ministerpräsident Laschet – in der öffentlichen Debatte… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie wollen sich nicht sachlich mit der Sache auseinandersetzen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Adipositasprävalenz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zur sachlichen Einordnung hat Frau Kollegin Fuchs-Dreisbach alles gesagt. Wenn man… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die AfD macht eine Maskerade – da fällt die Maske“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Aktuelle Stunde zur Maskenpflicht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schauen wir uns kurz den Sachverhalt an, über den wir reden:… weiterlesen
Monika Düker: „Coronabedingte Überstunden dürfen nicht verfallen“
Zum Eilantrag der Fraktion der SPD zu Mehrarbeitsstunden
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich diese Debatte mit ein bisschen Distanz vergegenwärtigt,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht darum, jungen Menschen, die ein Jahr voller Entbehrungen erlebt haben, jetzt Zeit zurückzugeben“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Situation in der Corona-Pandemie
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Lieber Herr Löttgen, ich glaube, da ging gerade ein wenig durcheinander. Ich meine jetzt auch… weiterlesen
Paul: Folgerichtig, dass Sonderrechte der Landesregierung nicht verlängert werden – Monitoring jetzt zwingend nötig
Pressemitteilung
Zum Ende der pandemischen Lage und entsprechender gesetzlicher Sonderregelungen in dieser Woche erklärt Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag… weiterlesen