I. Ausgangslage Die Pandemische Lage in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen hat sich momentan beruhigt. Die Zahl der Neuinfektionen ist stark… weiterlesen
Thema Die Corona-Pandemie
Lehren aus der Pandemie ziehen – für einen grundlegenden Paradigmenwechsel bei der Unterbringung, Versorgung und Teilhabe von Geflüchteten
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Die Pandemie hat die Problemlagen, mit denen Geflüchtete bei ihrer Ankunft in NRW konfrontiert sind, nicht nur sichtbar gemacht, sondern… weiterlesen
Antrag zur Änderung der Pandemischen Leitlinien gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 Infektionsschutz-und Befugnisgesetz
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN
I. Ausgangslage Die Pandemische Lage in Deutschland und Nordrhein-Westfalen entwickelt sich zum Glück seit einigen Wochen in eine gute Richtung…. weiterlesen
Luca-App: Wo kommt sie in NRW zum Einsatz?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die Luca-App wurde in den vergangenen Wochen – auch durch das Werben von Ministerpräsident Laschet – in der öffentlichen Debatte… weiterlesen
Luca-App: Was passiert, wenn der Ministerpräsident mit Smudo telefoniert?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Ende Februar berichteten verschiedene Medien, dass Ministerpräsident Laschet sich für die Verwendung der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung im Kampf gegen die… weiterlesen
Sicherheitslücken bei der Luca-App
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die Luca-App wurde in den vergangenen Wochen – auch durch das Werben von Ministerpräsident Laschet – in der öffentlichen Debatte… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie wollen sich nicht sachlich mit der Sache auseinandersetzen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Adipositasprävalenz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zur sachlichen Einordnung hat Frau Kollegin Fuchs-Dreisbach alles gesagt. Wenn man… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die AfD macht eine Maskerade – da fällt die Maske“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion auf Aktuelle Stunde zur Maskenpflicht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schauen wir uns kurz den Sachverhalt an, über den wir reden:… weiterlesen
Monika Düker: „Coronabedingte Überstunden dürfen nicht verfallen“
Zum Eilantrag der Fraktion der SPD zu Mehrarbeitsstunden
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich diese Debatte mit ein bisschen Distanz vergegenwärtigt,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht darum, jungen Menschen, die ein Jahr voller Entbehrungen erlebt haben, jetzt Zeit zurückzugeben“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Situation in der Corona-Pandemie
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Lieber Herr Löttgen, ich glaube, da ging gerade ein wenig durcheinander. Ich meine jetzt auch… weiterlesen