+++ Die Landesregierung missachtet Interessen der Kommunen und Menschen mit Behinderungen +++ Liebe Freundinnen und Freunde, in den Plenarsitzungen im Juli… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Arndt Klocke: „In den Städten ist viel Druck“
Antrag der SPD-Fraktion zum Wohnungsaufsichtgesetz
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Paul, Schaum vorm Mund habe… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung bei der Umsetzung der DSGVO?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Seit dem 25. Mai 2018 gilt die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) unmittelbar. Sie bietet erstmals hohe datenschutzrechtliche Standards für alle Bürgerinnen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir werden sehr klar beobachten, welche Folgen dieser Gesetzentwurf hat“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Bauordnungsrecht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kollege Lenzen hat einen Redestil, den ich schon krass finde…. weiterlesen
Wann unterstützt die Landesregierung endlich die Mieterinnen und Mieter in NRW?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Eines der drängendsten Probleme in Nordrhein-Westfalen ist fehlender bezahlbarer Wohnraum. Aber auch diejenigen, die bereits eine Wohnung besitzen, benötigen in… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir Grüne setzen auf flächensparendes Bauen, nicht weiter auf die grüne Wiese“
Antrag der SPD-Fraktion zur Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Danke. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Paul hat zwar zeitmäßig länger geredet,… weiterlesen
Wann legt die Landesregierung dem Parlament die Evaluation zur Videobeobachtung vor?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Matthi Bolte-Richter
In § 15a Abs. 5 Polizeigesetz NRW ist geregelt: „§ 15a tritt am 31. Juli 2018 außer Kraft. Die Auswirkungen… weiterlesen
Johannes Remmel: „Ich hätte erwartet, dass es einen Bericht, eine Evaluierung der Landesregierung gibt“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Baugesetzbuch
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte die Debatte nicht unnötig verlängern, weil… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dabei werden wir die Landesdatenschutzbeauftragte unterstützen“
Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Dabei werden wir die Landesdatenschutzbeauftragte unterstützen“
Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja gestern schon in zwei Diskussionen über die… weiterlesen