In § 48 Abs. 1 der BauO NRW heißt es: „Werden Anlagen errichtet, bei denen ein Zu- oder Abfahrtsverkehr zu… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Mietwohnungsbau vorantreiben, Mieterschutz stärken
Die Mieten in Großstädten und Ballungsräumen steigen immer weiter. Statt jedoch den Mietwohnungsbau in den Fokus zu rücken, kümmern sich Landes- und Bundesregierung vor allem um Eigenheimförderung in Vorstädten und im ländlichen Raum.
„Share Deals“ auch im Wohnungsmarkt NRW?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Im Februar 2019 berichtet der Spiegel über sogenannte „Share Deals“ in Berlin. Unter "Share Deals" sind Konstruktionen zu verstehen, bei… weiterlesen
Wildes NRW?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
In Skandinavien gilt das sogenannte „Jedermannsrecht“. Das heißt, dass in den skandinavischen Ländern überall in der Natur ohne Genehmigung übernachtet… weiterlesen
WhatsApp in der Landesverwaltung
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Stefan Engstfeld
Der Messenger-Dienst WhatsApp steht aufgrund mangelhafter Datenschutz- und Datensicherheitsstandards seit geraumer Zeit in der Kritik. Dennoch findet er immer wieder… weiterlesen
Zukunft des Landesbehördenhauses in Bonn
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
In vielen Großstädten mangelt es an Flächen für den Wohnungsbau. Deshalb ist es notwendig, dass die Landesregierung die betroffenen Kommunen… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Bedarfe sind groß“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu studentischem Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen der Regierungsfraktionen! Wir begrüßen es natürlich grundsätzlich, dass… weiterlesen
Stellplätze für Mikrowohnungen und andere Sonderwohnanlagen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
In vielen Großstädten in NRW werden sogenannte Mikrowohnanlagen geplant und gebaut. Diese sind für bestimmte Bevölkerungsgruppen konzipiert, zum Beispiel Studierende,… weiterlesen
IT Sicherheit stärken – Freiheit sichern
Monika Düker zum Sechs-Punkte-Plan für IT-Sicherheit und Datenschutz
Das Jahr 2019 begann für viele Personen des öffentlichen Lebens mit einem Schock: Ihre persönlichen Informationen wurden im Internet veröffentlicht. Von vielen waren Telefonnummern oder Wohnadressen für alle Welt einsehbar, von einigen sogar private Chatverläufe und Fotos. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen im Landtag waren betroffen, auch von mir wurden private Informationen veröffentlicht. Nachdem mich im ersten Moment ein mulmiges Gefühl beschlichen hatte, war mir dann schnell klar: Wir dürfen diesen Einschüchterungsversuch, diesen Angriff auf unsere Demokratie nicht unwidersprochen lassen. Deswegen haben wir GRÜNE im Landtag einen Sechs-Punkte-Plan für IT-Sicherheit und Datenschutz entwickelt, mit dem wir Datenklau und Internet-Betrug entgegentreten.
Arndt Klocke: „Es geht um bezahlbaren Wohnraum, bezahlbare Mieten, Flächen für Wohnungsbau“
Antrag der SPD-Fraktion zur Wohnungspolitik
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die SPD hat einen Antrag vorgelegt, mit dem sie eine wohnungspolitische… weiterlesen