Der Messenger-Dienst WhatsApp steht aufgrund mangelhafter Datenschutz- und Datensicherheitsstandards seit geraumer Zeit in der Kritik. Dennoch findet er immer wieder… weiterlesen
Thema Bauen & Wohnen
Zukunft des Landesbehördenhauses in Bonn
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
In vielen Großstädten mangelt es an Flächen für den Wohnungsbau. Deshalb ist es notwendig, dass die Landesregierung die betroffenen Kommunen… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Bedarfe sind groß“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu studentischem Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen der Regierungsfraktionen! Wir begrüßen es natürlich grundsätzlich, dass… weiterlesen
Stellplätze für Mikrowohnungen und andere Sonderwohnanlagen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
In vielen Großstädten in NRW werden sogenannte Mikrowohnanlagen geplant und gebaut. Diese sind für bestimmte Bevölkerungsgruppen konzipiert, zum Beispiel Studierende,… weiterlesen
IT Sicherheit stärken – Freiheit sichern
Monika Düker zum Sechs-Punkte-Plan für IT-Sicherheit und Datenschutz
Das Jahr 2019 begann für viele Personen des öffentlichen Lebens mit einem Schock: Ihre persönlichen Informationen wurden im Internet veröffentlicht. Von vielen waren Telefonnummern oder Wohnadressen für alle Welt einsehbar, von einigen sogar private Chatverläufe und Fotos. Viele meiner Kolleginnen und Kollegen im Landtag waren betroffen, auch von mir wurden private Informationen veröffentlicht. Nachdem mich im ersten Moment ein mulmiges Gefühl beschlichen hatte, war mir dann schnell klar: Wir dürfen diesen Einschüchterungsversuch, diesen Angriff auf unsere Demokratie nicht unwidersprochen lassen. Deswegen haben wir GRÜNE im Landtag einen Sechs-Punkte-Plan für IT-Sicherheit und Datenschutz entwickelt, mit dem wir Datenklau und Internet-Betrug entgegentreten.
Arndt Klocke: „Es geht um bezahlbaren Wohnraum, bezahlbare Mieten, Flächen für Wohnungsbau“
Antrag der SPD-Fraktion zur Wohnungspolitik
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die SPD hat einen Antrag vorgelegt, mit dem sie eine wohnungspolitische… weiterlesen
Arndt Klocke: „All das ist dringend notwendig, weil wir im Land eine akute Wohnungsnot haben“
Haushalt 2019 - Ministerium für Heimat, Bauen und Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin! Im Bereich Bauen und Wohnen kann man aktuell… weiterlesen
Übermittlung von Personendaten zur Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer 2018 in Russland
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Zwei schriftliche Anfragen der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergaben, dass die Bundespolizei sowohl anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017 als auch der… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist jetzt notwendig, für die Altfälle einen vorzeitigen Wegfall von Förderbedarfen zu verhindern“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich spreche kurz und dann auch zum vorliegenden Gesetzentwurf, nämlich zum… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist jetzt notwendig, für die Altfälle einen vorzeitigen Wegfall von Förderbedarfen zu verhindern“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich spreche kurz und dann auch zum vorliegenden Gesetzentwurf, nämlich zum… weiterlesen