Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Antrag von der AfD – diese paar Seiten – ist vor allem eines: unfassbar langweilig.
Da steht ja überhaupt nichts drin, aber er zeigt eigentlich ganz gut, wie die AfD arbeitet. Ich lese mal den Titel vor: „Vom digitalen Irrweg zurück zur Bildungsqualität“. Was für ein Anspruch! Eine Nummer kleiner ging es nicht. Da wird ein Riesenpopanz aufgebaut.
Schauen wir mal im Text, wo die Substanz bei der AfD ist.
(Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das war schon der erste Fehler!)
Dort heißt es: schwierig … schwierig … schwierige Lage. Man weiß auch nicht; das kann man so sehen, kann man anders sehen. Und dann kommt die AfD zu der wahnsinnig starken analytischen Schlussfolgerung:
„Das wirft die Frage auf, ob nicht auch in Nordrhein-Westfalen ein kritischer Blick auf die eingeschlagene Richtung notwendig ist“.
Donnerwetter!
Mit dieser Analyse geht es dann weiter. Die AfD fordert nämlich, dass „eine Rückbesinnung auf bewährte analoge Lernmethoden […] geprüft werden“. Aus dem digitalen Irrweg ist jetzt also ein Prüfauftrag geworden.
Dann kommen wir zu den mutigen Forderungen der AfD. Dafür hat die AfD dann alles zusammengenommen, all den Mut gegen die demokratischen Parteien,
(Heiterkeit von Franziska Müller-Rech [FDP])
hat sich als die Kämpferin der Meinungsmacht zusammengenommen und fordert jetzt erstens, zu prüfen, inwieweit „Endgeräte tatsächlich zu messbaren Verbesserungen“ führen. Okay, gut.
Zweitens. Das ist sehr mutig. Achtung! Es soll sichergestellt werden – ui, ui, ui –, dass es eine gute Ausstattung gibt.
Drittens. Das ist noch besser. Jetzt kommt es. Die AfD nimmt den Mut zusammen und sagt, es müsse ein Konzept entwickelt werden; nicht von Ihnen – das ist schon einmal ein gutes Zeichen –, aber von irgendjemand anderem irgendwann und mit irgendeinem Geld, das es nicht gibt.
Viertens. Es soll dann noch klar geregelt werden. Das ist sehr gut. Das wird alles lösen.
(Heiterkeit von Wilhelm Korth [CDU], Wibke Brems [GRÜNE], Dorothea Deppermann [GRÜNE] und Eileen Woestmann [GRÜNE])
Fünftens. Das finde ich besonders gut. Es soll verbindlich festgelegt werden, „dass Mittel aus künftigen EU-Förderperioden“ – also die Perioden, die Sie eigentlich nicht haben wollen, weil Sie aus der EU austreten wollen –
(Franziska Müller-Rech [FDP]: Richtig! Genau so ist das!)
für die digitalen Endgeräte zur Verfügung gestellt werden sollen. Ja, was denn jetzt? Entweder sind digitale Endgeräte der Irrsinn und dieser Weg muss zurückgegangen werden, oder soll die EU die bezahlen, damit Sie dann sagen, die EU mache schlimme Sachen. Sie müssen sich schon entscheiden.
(Beifall von den GRÜNEN, der CDU und Franziska Müller-Rech [FDP])
Auch der sechste Punkt ist schön. Für den nimmt die AfD noch einmal all ihren Mut zusammen. Es soll gewährleistet werden, „dass die bildungspolitische Strategie des Landes Nordrhein-Westfalen den wissenschaftlichen Erkenntnissen […] entspricht“. Wahnsinn!
(Heiterkeit von Franziska Müller-Rech [FDP] – Sven Werner Tritschler [AfD]: Das wäre mal was Neues!)
Das sind sieben Seiten geschriebene Papierwüste für diese langweiligen, substanzlosen, blamablen Forderungen. Das ist doch wirklich … So viel Altpartei, wie hier drinsteht, kann ich gar nicht mehr werden. Einen Pudding kann man zwar nicht an die Wand nageln, aber dieser Antrag ist ungefähr genauso substanzvoll. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Vereinzelt Beifall von der SPD)