Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Kollegin hat gerade von Hardware und Software gesprochen. Ich möchte das mit einem Zitat von einem Science-Fiction-Autor ergänzen, der gesagt hat: Zukunft ist jetzt, aber sie ist ungleich verteilt. – Im Bereich der Justiz ist das auch der Fall.
Ich habe in einem IT-Unternehmen gearbeitet. Da war es selbstverständlich, dass man zu Hause arbeiten kann, weil es eben auch attraktiv ist, für den Arbeitgeber zu arbeiten, wenn man nicht vor Ort, sondern ein bisschen weiter weg wohnt.
Das Thema „Konkurrenz am Arbeitsmarkt“ ist gerade für den Justizbereich entscheidend. Beim Einstiegsgehalt von Juristinnen in Großkanzleien sind wir schnell bei Größenordnungen von 160.000 Euro im Jahr. Herr Minister Limbach, ich glaube, da kommen wir im Justizbereich nicht ran. Umso entscheidender ist es, dass wir an die Softfaktoren rangehen und da gucken, dass wir attraktiv sind. Das Thema „Mobilität“ und auch das Thema „Homeoffice“ spielen da eine bedeutende Rolle. Mobilität ist ein großes Recht dieser Gesellschaft, das wir uns hart erkämpft haben, aber Mobilität darf nicht zur Pflicht werden, gerade nicht beim Arbeitgeber. Deswegen ist es richtig, diesen Schritt zu tun.
Es geht also darum, Gutes zu tun für unsere Justiz, für diese Säule unseres Staates. Was man nicht vergessen darf: Natürlich ist die Säule unabhängig, aber sie ist hinsichtlich guter Arbeitsbedingungen davon abhängig, dass wir hier die richtigen Weichenstellungen auf den Weg bringen.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
Dieser Antrag ist ein Zeichen von uns, das wir an die Mitarbeiter*innen in der Justiz senden. Wir dürfen nicht vergessen, dass dies die Menschen sind, die aus dem Ansinnen nach Gerechtigkeit am Ende Realität werden lassen. Deswegen von mir und meiner Fraktion, aber ich glaube auch vom gesamten Haus einen herzlichen Dank für die Arbeit der Justiz.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
Zukunft ist jetzt. Mit diesem Antrag sorgen wir dafür, dass sie ein Stück weit gerechter verteilt wird. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN, der CDU und Dr. Werner Pfeil [FDP])