Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleg*innen von den demokratischen Fraktionen! Sie sehen heute mich hier. Bitte fürchten Sie sich nicht. Es liegt daran, dass meine Kollegin Anja von Marenholtz krank ist. An der Stelle: Gute Besserung, liebe Anja.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
Dass der Medienhaushalt in diesem Jahr keine Steigerung verzeichnen kann, ist vor den Hintergründen, die wir heute gehört haben, sicherlich keine Überraschung. Ja, hier schmerzen uns die Kürzungen vor allem bei der Film‑ und Medienstiftung. Allerdings ist das auch mit Abstand der größte Einzeltitel im Medienhaushalt; somit ist auch dieser Einzeltitel am stärksten betroffen.
Es ist alternativlos, auch innerhalb des Medienhaushalts Schwerpunkte zu setzen. Es gibt Akteure im Medienbereich, bei denen eine Kürzung allerdings unmöglich ist. So bleibt – das ist uns auch ein großes Anliegen – das Grimme-Institut von Kürzungen unberührt. Gleichzeitig ist das auch bei den Zuschüssen an die Medien‑ und Kreativwirtschaft der Fall.
Jeder Punkt, bei dem wir aktuell nicht kürzen, ist eben ein Zeichen einer Prioritätensetzung. Da würde ich schon gerne ein grundsätzliches Problem darstellen wollen, was sich hier aus meiner Sicht ergibt: Ich finde es ja in Ordnung, dass die Opposition sagt: „Eure Schwerpunkte sind falsch“. Es geht aber nicht, zu sagen: „Eure Schwerpunkte sind falsch, in keinem Punkt darf gekürzt werden, aber insgesamt müsst ihr sparen.“ – Das geht einfach nicht zusammen.
(Beifall von den GRÜNEN)
Wenn man der Auffassung ist, im Kinder‑ und Jugendbereich ist der Schwerpunkt falsch, müssen FDP und SPD auch die Ehrlichkeit haben zu sagen: A13 wollen wir nicht, wir wollen die Sprach-Kita nicht, und wir wollen da keinen Aufwuchs haben. – Das tun sie nicht. Ich finde das einfach ein bisschen unehrlich, wenn ich Ihnen das einmal sagen darf.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
Medien mögen zwar im Vergleich zu Industrie und Bildung wie ein unspektakuläres Feld wirken, aber gerade die Wichtigkeit von Medienkompetenzförderung kann gar nicht genug betont werden. Ich habe gerade vier Tage Parteitag hinter mir; da gab es – Überraschung – nachts um eins irgendwann mal Pizza. Auf einmal war das ganze Netz voller KI-generierter Bilder, dass Pizzahorden ganze Parteitagssäle durchflutet hätten. Die AfD hat das mal wieder für wahr genommen oder zumindest so getan, als sei es so. Deswegen ist klar: Medienkompetenz brauchen wir. Das ist das beste Rezept gegen die an der Stelle.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Heiterkeit von Franziska Müller-Rech [FDP])
Deswegen ist es auch gut, dass sich das im Medienhaushalt abbildet. Ich glaube fest daran, dass uns Pizza retten kann.
(Zuruf von Sven Werner Tritschler [AfD])
Ansonsten wünsche ich Ihnen noch viel Spaß bei der Debatte. Manchmal ist es ja so: Man muss entscheiden, entweder mittags um 13 Uhr vor leerem Haus zu reden oder einen vollen Magen zu haben. Ich glaube, das ist ein guter Haushalt, der uns weiter zu dem Ziel bringt, auch in schwierigen Zeiten.
(Sven Werner Tritschler [AfD]: Essen Sie doch Pizza!)
– Ganz ruhig; Ihnen wünsche ich gleich auch noch guten Appetit. – Wir werben um Zustimmung. – Danke schön.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)