Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren der demokratischen Fraktionen! Drei Jahre Coronapandemie – eine Zeit, in der sich insbesondere Jugendliche und junge Erwachsene zurückgenommen haben, um ihre Mitmenschen zu schützen. Was läge da näher, als sie ein Stück weit dafür zu entschädigen? Was gäbe es Schöneres als eine Sommerreise in europäische Nachbarländer, in denen sie Kultur und Menschen hautnah erleben können?
Ich muss sagen: Die Grundidee des vorliegenden Antrags finde ich wirklich charmant. Wenn wir aber darauf schauen, was Sie konkret fordern, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP-Fraktion, dann muss ich sagen, dass das, was Sie fordern, von der Landesregierung längst gelebt und umgesetzt wird.
(Kopfschütteln von Dr. Werner Pfeil [FDP])
Die Beziehungen Nordrhein-Westfalens zu Frankreich und den Niederlanden sind so eng und vielfältig, dass ich sie hier kaum erschöpfend beschreiben kann.
Die von Ihnen geforderte Zusammenarbeit mit den Jugendwerken findet längst statt, und viele weitere Maßnahmen des Landes fördern den grenzüberschreitenden Austausch von Jugendlichen und jungen Erwachsenen.
Auch in den Bereichen „Kultur“ und „Tourismus“ ist die Zusammenarbeit eng.
Zum Programm #AzubiGoEU wiederum haben Sie den entscheidenden Punkt bereits in Ihrem Antrag genannt. Die Landesregierung hat den Ansatz für das Programm schon im diesjährigen Haushalt erhöht und wird damit mehr Tickets verlosen. Wenn darüber hinaus noch Wünsche offen sind wie ein paar mehr Social-Media-Beiträge von den Teilnehmenden, dann sind das Feinheiten. Über die kann man reden. Ob es dafür aber einen ganzen Antrag braucht, ist eine andere Frage.
Fest steht: Die Landesregierung hat bei der wesentlichen Weiterentwicklung des Programms längst geliefert.
Meine sehr geehrten Damen und Herren der demokratischen Fraktionen, der vorliegende Antrag geht nur ganz unwesentlich über das hinaus, woran die Landesregierung mit ihren europäischen Partnerinnen und Partnern ohnehin täglich arbeitet. Vielleicht ergeben sich in den Ausschussberatungen noch ein paar wirklich neue Ansatzpunkte, sehr geschätzter Herr Kollege Dr. Pfeil. Der Überweisung stimmen wir natürlich zu. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall von der CDU und den GRÜNEN)