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Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will gleich zu Beginn sagen, dass ich es richtig und gut finde, im Ausschuss noch mal darüber zu diskutieren. Das brauchen wir auch dringend, um Begrifflichkeiten miteinander zu klären. Worüber reden wir? Reden wir über Sprachentwicklungsstörungen, über Sprachstörungen, über Sprachbehinderung? Das sind ganz unterschiedliche Kategorien. Das wird auch an den Aussagen der Kollegin Birkhahn deutlich.
Wir müssen auch wissen: Reden wir über sonderpädagogische Förderung oder über Nachteilsausgleich beim zielgleichen Lernen. Auch das sind unterschiedliche paar Schuhe.
Frau Kollegin Birkhahn, da kann ich Sie beruhigen. Nein, auch die Kinder mit Sprachbehinderung sind beim zielgleichen Lernen nicht ausgeschlossen, was den Nachteilsausgleich angeht. Aber es muss individuell geschaut werden, wie das testiert wird, um in der Lage zu sein, eine Zumessung vorzunehmen. Wenn es zum Beispiel um eine Sprachbehinderung im Redefluss geht, ist es keine Frage, dass in der mündlichen Abiturprüfung mehr Zeit gewährt wird. Das muss nicht infrage gestellt werden. Aber das werden wir im Ausschuss noch ausführlich behandeln.
Am Anfang will ich auch auf das reagieren, was Kollegin Gebauer eingeführt hat. Wir haben auch im Ausschuss schon mehrfach gesagt: Natürlich schauen wir uns den Prozess an. Ich sage auch immer, Inklusion ist kein Zustand, sondern ein Prozess.
Eigentlich müssten Sie heute wahrgenommen haben – der Nachtragshaushalt ist eingebracht -, dass wir in der Tat nachsteuern. Es gibt 300 Stellen mehr für den Bereich Lern- und Entwicklungsstörungen. Das ist heute eingebracht worden.
(Beifall von den GRÜNEN)
Ich sage es einfach noch mal, damit es im Protokoll und damit Sie es auch wahrnehmen und sehen, dass das, was wir miteinander besprechen, auch umgesetzt wird.
Es ist nicht richtig – das sieht man auch -, dass der Inklusionsprozess übers Knie gebrochen wird, weil wir die Förderschulen viel länger im Bestand haben und sie in der Fläche vorhanden sind. Deswegen steuern wir nach, weil dann auch in diesem Bereich mehr Ressourcen notwendig sind. Das haben wir mehrfach betont, und das machen wir jetzt auch so.
Lassen Sie uns von daher darangehen, uns intensiv mit dem Thema auseinandersetzen – auch mit der Frage der Sprachstörungen, der Sprachentwicklungsstörungen. Es ist nicht richtig, dass Rot-Grün – auch daran darf ich erinnern, Frau Gebauer – diese Zusammenfassung jetzt das erste Mal eingeführt hat. Schon seit 1995 haben wir die Definitionen zusammengeführt. Auch daran will ich erinnern.
Im Ausschuss werden wir also eine kleine Fachdebatte miteinander führen. Das begrüße ich sehr. Dabei kann man viel stärker verdeutlichen und klar machen, dass wir uns dieser Frage stellen. Und der Förderbereich Sprache – das kann ich Ihnen versichern – wird auch nicht stiefmütterlich oder stiefväterlich behandelt.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der SPD)