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Sigrid Beer (GRÜNE): Danke schön. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war eigentlich kein Beitrag zur Geschäftsordnung, Herr Kollege Parlamentarischer Geschäftsführer, überhaupt nicht!
(Marc Olejak [PIRATEN]: Ja, natürlich war es das nicht!)
Vielmehr war es das offensichtlich Nichtverstehen des Vortrages der Kollegin und des Kollegen.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD – Marc Olejak [PIRATEN]: Frau Kollegin Beer!)
Wer in seinem Antrag schreibt – Schlusssatz –: „Dabei müssen alle Beteiligten mitgenommen werden“,
(Beifall von den GRÜNEN, der SPD und der CDU)
der hat nicht wahrgenommen, dass die Landeselternschaft der Gymnasien, die die Studie, auf die Sie sich beziehen, in Auftrag gegeben hat, heute nicht mitgenommen werden will von Ihnen. Das ist die Ausgangslage. Und deswegen verhalten wir uns hier so. Deswegen ist auch die Frage, wie die Studie zu bewerten ist, wie die Diskussion zu bewerten ist, eine, die wir heute hier nicht führen wollen.
Die Landeselternschaft selbst sagt, sie wolle in Klausur gehen, man habe die umfängliche Studie noch gar nicht, es gebe eine Präsentation, die durch die Gegend geschickt werde. Aber die Studie selbst hat Herr Dollase noch nicht vorgelegt und darauf auch in einer Folie verwiesen, in der er sagt: Die Auseinandersetzung mit dieser Studie bitte jetzt noch nicht, weil wir das Paket noch gar nicht umfänglich haben!
Wir haben sie nach dem Wochenende, als die Landeselternschaft getagt hat, direkt am Montag zum Gespräch eingeladen. Das heißt, der Austausch darüber – das haben die Kolleginnen und Kollegen auch getan – läuft längst. Wir haben im Ausschuss einen Bericht zur der Umsetzung des Runden Tisches der Maßnahmen. Wir sind in der Debatte hier. Wir halten diesen Antrag heute nicht für zielführend, weil die beteiligten Personen, auf die Sie sich beziehen, sich in der Debatte eben nicht mitgenommen fühlen, sondern sagen: Das ist kontraproduktiv. Das haben Sie Ihnen geschrieben.
(Zuruf von Oliver Bayer [PIRATEN])
Das dient nicht zur Weiterentwicklung, nicht zum Schulfrieden, nicht der Sache, sondern nur einer parteipolitischen Positionierung hier. Die ist Ihnen unbenommen. Aber dann müssen Sie auch damit umgehen, dass Sie sagen: Diese Debatte führen wir an dem Punkt nicht. Die führen wir an einer anderen Stelle.
(Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD)