Der Antrag „NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Demokratie lebt auch von Meinungsvielfalt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Zensur
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die AfD versucht erneut mit… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Einzelmaßnahmen ohne Gesamtkonzept schaffen keine nachhaltige Lösung“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion für ein WDR-Gesetz - zweite Lesung
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfüllt eine zentrale… weiterlesen
Jule Wenzel: „Es gibt keine Menschen zweiter Klasse“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Altersvorsorge und Vermögensaufbau
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Enxhi Seli-Zacharias [AfD]: Oh!) Die FDP… weiterlesen
Antje Grothus: „Strukturwandel ist mehr als nur die Verausgabung von Geldern, es ist ein umfassender Wandlungsprozess“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Projekten im Rheinischen Revier
Antje Grothus (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der 13. Juni vergangenen Jahres hat… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Das ist mindestens unanständig, wenn nicht sogar gefährlich“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur „Meldestelle zu antimuslimischem Rassismus“
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wir beschäftigen uns ein drittes Mal in dieser… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Gleichwertigkeit ist nicht nur in diesem Kontext ein zutiefst grünes Anliegen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Freien Berufen
Marc Zimmermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Freien Berufe waren meines Wissens… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Wir arbeiten daran, dass die Situation in den Kommunen besser wird, damit das Leben der Menschen vor Ort besser wird“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zu kommunalen Altschulden
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Worum geht es eigentlich? Es geht darum, dass Kinder… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Warum kommt der Vorstoß von Ihnen, vom Bundeskanzler und vom Finanzminister jetzt“
Zu Anträgen der SPD-Fraktion zu kommunalen Altschulden
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir gleich zwei Anträge der SPD… weiterlesen
Simon Rock: „Wir haben die Forderungen des Landesrechnungshofs aus der Zeit von vor der Coronapandemie umgesetzt“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung u.a. zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Kommunen setzen sich Tag für Tag für die… weiterlesen