Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Dietmar Brockes, ich wollte eigentlich anders anfangen,… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Gelingende Resozialisierung schützt vor allem potenzielle Opfer“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Justiz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Justiz ist die Hüterin des Rechtsstaats. Wir… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Digitalisierung ist kein Luxus, sondern Grundvoraussetzung“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Digitalisierung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Digitalisierung braucht zwei Komponenten: die Technik und die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir können auch nicht die Krisen in der Baukonjunktur – die Inflation, den Ukrainekrieg etc. – wettmachen“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Bauen & Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in diesem Jahr schon häufiger intensiv und leidenschaftlich… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Der Bund beteiligt sich angesichts massiv gestiegener Kosten längst nicht mehr angemessen“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Kommunales & Heimat sowie GFG 2026
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht um den Einzelplan 08 – genauer:… weiterlesen
Martin Metz: „Wir machen eine Verkehrspolitik aus einem Guss, damit Menschen und Unternehmen wieder verlässlich mobil sein können“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Verkehr
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Diese Landesregierung, diese schwarz-grüne Koalition,… weiterlesen
Dr. Volkhard Wille: „Trotz schwieriger Rahmenbedingungen ist es erneut gelungen, die Strukturen abzusichern“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Umwelt und Naturschutz
Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Landeshaushalt 2026 erfordert im Vergleich zur mittelfristigen… weiterlesen
İlayda Bostancıeri: „Gleichstellung ist die Grundvoraussetzung für eine freie, demokratische Gesellschaft“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Gleichstellung
İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Gleichstellung ist kein Luxus. Sie ist kein… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Es geht um Menschenwürde, Zusammenhalt und darum, wie wir Verantwortung auch in herausfordernden Zeiten organisieren“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Flucht und Integration
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! In unserem Bereich geht es um mehr als… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Kinderschutz funktioniert vor allem dann, wenn Multiprofessionalität als Ressource angesehen wird“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Familie, Kinder und Jugend
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn die SPD mit dem Mantra… weiterlesen