Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat zwar einen Antrag zum Thema… weiterlesen
Christina Osei: „Wir müssen journalistische Arbeit schützen – nicht aus Nostalgie, sondern aus Notwendigkeit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Urheberrechtschutz in der digitalen Welt
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle wissen: Die großen Onlineplattformen sind längst… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Damit die Kommunen stark bleiben und damit wir ein Land bleiben, das in all seiner Vielfalt zusammenhält“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss sagen, die Debatte ist schon einigermaßen verrückt…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Städte kommen aus der Nothaushaltslage heraus und sind handlungsfähig“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir verhandeln heute das größte Investitionsprogramm, das ich kenne und das… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir investieren in Kinder, Klima und Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist mit 31,2… weiterlesen
Martin Metz: „Die Lage im Straßennetz ist ernst; es gab jahrzehntelang Vernachlässigungen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zu Schwerlasttransporten
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Erste ist – wir… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ungenehmigte Schwertransporte sind eine Belastung für unsere Infrastruktur“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zu Schwerlasttransporten
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Schwertransporte – das verrät schon… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Sorgfaltspflicht bedeutet, dass man prüft, bevor man urteilt“
Zur Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zum Journalismus
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! So, so, die AfD will also über Sorgfalt und… weiterlesen
Martin Metz: „Wir treten den Attacken der ‚AfD‘ gegen unseren Sankt Martin entgegen – mit Klarheit, mit Haltung und mit Herz“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Martinsumzügen
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sie werden es nicht leugnen können. Die AfD ist gegen Sankt Martin. Denn… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ihre Besessenheit, das Narrativ des straffälligen Ausländers zu bedienen, ist wirklich schon fast krankhaft“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Kriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Einfach nur zwei Punkte. Erstens…. weiterlesen