Der Antrag „Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Frank Jablonski: „Es wäre wirklich gut, wenn die FDP wieder konstruktiv in der Medienpolitik mitarbeiten würde“
Zu Anträgen der Landesregierung zum sechsten bis achten Medienstaatsvertrag
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich bin bass erstaunt. Ich bin bass erstaunt über den… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Das Parlament hat die Aufgabe, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen populistische Angriffe zu verteidigen“
Zu Anträgen der Landesregierung zum sechsten bis achten Medienstaatsvertrag
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Man muss längst keine medienpolitische Expertise… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Gute Verwaltung braucht nicht nur Gesetze und Verfahren, sie braucht Menschen, die unter sicheren Bedingungen arbeiten können“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Beschäftigtenschutzgesetz NRW - zweite Lösung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzt Nordrhein-Westfalen einen… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Ziel muss sein, ihnen durch schnelle, effiziente Verfahren Klarheit zu geben – natürlich ohne Einbußen der Rechtsstaatlichkeit der Entscheidung“
Zum Entwurf der Landesregierung für das Ausführungsgesetz Asylgesetz - zweite Lösung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Als ehemaliger Sozialarbeiter in einer… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Nur eine Transformation hin zur Klimaneutralität, wird Industriearbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen sichern“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum CO2-Zertifikatehandel
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der europäische Emissionshandel ist eine riesige… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Wasserpolitik braucht Geduld, wissenschaftliche Grundlage und dann politische Entschlossenheit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion für eine Landeswasserstrategie
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben es fast jedes Jahr: auf der einen… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Von diesem Stahlgipfel muss eine deutliche Botschaft ausgehen: Wir wollen den grünen Stahl“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum "Stahlgipfel"
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Stahlindustrie steht vor einer Vielzahl… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Wir sind darauf angewiesen, Medizinstudierende auszubilden und gut ausgebildete Fachkräfte aus dem Ausland zu bekommen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Medizinerausbildung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Die AfD hat mal wieder einen Antrag vorgelegt,… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Wenn uns die Bilder von Panzern vor dem Landtag nicht mehr irritieren, dann haben wir wenig gelernt“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Bundeswehr
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Schneider, bevor ich mit meiner… weiterlesen