Dagmar Hanses (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss das schärfste Schwert… weiterlesen
Simon Rock: „Dann bleibt als Möglichkeit nur übrig, die Länderöffnungsklausel zu nutzen und als Land selbst tätig zu werden“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen zur Grundsteuer - erste Lesung
Der Gesetzentwurf „Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Nordrhein-Westfalen“ Simon… weiterlesen
Martin Metz: „Diesen Kompromiss jetzt infrage zu stellen, trägt eher zur Verunsicherung bei“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Verbrennerautos
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Verkehr trägt ca. 20… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Wir müssen das, was wir haben, zielgerichtet einsetzen und damit Strukturen effizient aufstellen“
Zu Anträgen der Fraktionen von CDU und FDP zur frühkindlichen Bildung
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe FDP, ich habe mich, als… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Nutzen wir unsere Stimme für Europa!“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen zur Europawahl
Der Antrag „Aufruf zur Europawahl 2024: Deine Stimme für eine demokratische EU!“ Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Dagmar Hanses_ „Das Verhältnis der AfD zum Rechtsstaat ist inakzeptabel“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der "AfD"-Fraktion zur Belastung in der Landesjustiz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Diesen Montag hat das Oberverwaltungsgericht Münster eine… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Dass Sie die chinesische Industrie bevorzugen wollen, wundert uns nicht mehr“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu CBAM
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Meine Bereitschaft, mich um diese Uhrzeit… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Unsere Hochschulen sind offene Orte einer vielfältigen Gesellschaft“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Fastenbrechen
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die antragstellende Fraktion der AfD hat uns hier… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Digitalisierung darf kein Selbstzweck sein“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Künstlicher Intelligenz für die öffentliche Verwaltung
Der Antrag „Die Potenziale von Künstlicher Intelligenz für die öffentliche Verwaltung nutzen“ Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe… weiterlesen
Meral Thoms: „Für uns ist selbstverständlich, dass der Gesundheitsschutz in der Klimakrise ein Thema ist“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Vorsorge bei Hitzewellen
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier schon häufig über das Thema „Hitzeschutz“ debattiert, und… weiterlesen