Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Hochwasserkatastrophe von 2021 ist uns allen schmerzlich in Erinnerung…. weiterlesen
Simon Rock: „Das ist doch Oppositionspolitik auf Kleinkinderniveau – Hauptsache dagegen“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum angekündigten Nachtragshaushalt 2024
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manche Debattenbeiträge heute verwundern mich schon etwas. (Kirsten Stich… weiterlesen
Wibke Brems: „Als Regierungskoalition ist es uns wichtig, die Folgen des Krieges für die Menschen in NRW abzufedern“
Zur Unterrichtung der Landesregierung zum angekündigten Nachtragshaushalt 2024
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Für mich stellen sich heute zwei Fragen: Worum… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Ein Projekt von überragendem wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Interesse“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen zur Batterieforschung in NRW
Der Antrag „Der Bund muss die Bedeutung der Batterieforschung in Nordrhein-Westfalen für die Bundesrepublik Deutschland anerkennen und zukunftsfähig aufstellen“ Julia… weiterlesen
Simon Rock: „Selbstverständlich ist der Kampf gegen illegales Glücksspiel von großem Interesse für das Land“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Glücksspielen
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es gibt in Nordrhein-Westfalen illegales Glücksspiel an illegal… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Kommunen dabei bestmöglich zu unterstützen, ist doch unsere Aufgabe als Landespolitik“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu den "Flüchtlingskosten" der Kommunen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe SPD, habe ich ein Déjà-vu, oder sind Ihre Anträge… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Demokratie ist ein stetiges Bemühen um Gerechtigkeit, um Vielfalt und um die Achtung der Menschenwürde“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Demokratiefördergesetz
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordneten der demokratischen Fraktionen! Es ist schon ein wenig amüsant, dass… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Dass Sie wieder die OVG-Präsidentenstelle instrumentalisieren, finden wir nicht sachgerecht“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Besetzungsverfahren für Gerichtspräsident*innen
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch wir werden selbstverständlich der Überweisung… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Die bewilligten Mittel stehen nicht zur Debatte“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Fördermitteln für die FISU World University Games
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Hier wird versucht, einen Skandal aufzuzeigen, aber… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Damit bleibt Nordrhein-Westfalen ein starkes Industrieland“
Zum Entwurf der Landesregierung zu Landesplanungsgesetz - dritte Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Stinka, Ihre Vergleiche sind immer unterhaltsam. Ich muss… weiterlesen