Der Antrag „Aufruf zur Europawahl 2024: Deine Stimme für eine demokratische EU!“ Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Dagmar Hanses_ „Das Verhältnis der AfD zum Rechtsstaat ist inakzeptabel“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der "AfD"-Fraktion zur Belastung in der Landesjustiz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Diesen Montag hat das Oberverwaltungsgericht Münster eine… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Dass Sie die chinesische Industrie bevorzugen wollen, wundert uns nicht mehr“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu CBAM
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Meine Bereitschaft, mich um diese Uhrzeit… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Unsere Hochschulen sind offene Orte einer vielfältigen Gesellschaft“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Fastenbrechen
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die antragstellende Fraktion der AfD hat uns hier… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Digitalisierung darf kein Selbstzweck sein“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Künstlicher Intelligenz für die öffentliche Verwaltung
Der Antrag „Die Potenziale von Künstlicher Intelligenz für die öffentliche Verwaltung nutzen“ Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe… weiterlesen
Meral Thoms: „Für uns ist selbstverständlich, dass der Gesundheitsschutz in der Klimakrise ein Thema ist“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Vorsorge bei Hitzewellen
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier schon häufig über das Thema „Hitzeschutz“ debattiert, und… weiterlesen
Dennis Sonne: „Vielfalt ist eine Chance für unser Bildungssystem und für unsere gesamte Gesellschaft“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu religiöse Extremismus an Schulen
Dennis Sonne (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag der AfD macht,… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Es widerspricht der grundsätzlichen Ordnung des Verhältnisses von Staat und Kirche“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Kirchenvermögen und Kirchenverfassung - erste Lesung
Der Gesetzentwurf Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Vor fast genau 100… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Wir halten diese Koppelung nicht für sinnvoll“
Zum Entwurf der Fraktionen von SPD und FDP für eine Verfassungsänderung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! SPD und FDP beantragen die Streichung… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Das unterscheidet unser Verständnis als Koalition von einem gelingenden Strukturwandel und Ihr Verständnis“
Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zum Strukturwandel im Rheinischen Revier
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Diese Große Anfrage der SPD enthält… weiterlesen