Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es gibt in Nordrhein-Westfalen illegales Glücksspiel an illegal… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die Kommunen dabei bestmöglich zu unterstützen, ist doch unsere Aufgabe als Landespolitik“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu den "Flüchtlingskosten" der Kommunen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe SPD, habe ich ein Déjà-vu, oder sind Ihre Anträge… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Demokratie ist ein stetiges Bemühen um Gerechtigkeit, um Vielfalt und um die Achtung der Menschenwürde“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Demokratiefördergesetz
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordneten der demokratischen Fraktionen! Es ist schon ein wenig amüsant, dass… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Dass Sie wieder die OVG-Präsidentenstelle instrumentalisieren, finden wir nicht sachgerecht“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Besetzungsverfahren für Gerichtspräsident*innen
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Auch wir werden selbstverständlich der Überweisung… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Die bewilligten Mittel stehen nicht zur Debatte“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Fördermitteln für die FISU World University Games
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Hier wird versucht, einen Skandal aufzuzeigen, aber… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Damit bleibt Nordrhein-Westfalen ein starkes Industrieland“
Zum Entwurf der Landesregierung zu Landesplanungsgesetz - dritte Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Stinka, Ihre Vergleiche sind immer unterhaltsam. Ich muss… weiterlesen
Simon Rock: „Das ist keine Überraschung, sondern ein normaler Vorgang schon vor der Veröffentlichung der Steuerschätzung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Aktueller Stunde zur Haushaltslage
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner hat es schon gesagt: Seit gestern kennen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Weiter in die Krise zu sparen, ist nicht besonders klug“
Zum Antrag der SPD-Fraktion auf eine Aktueller Stunde zur Haushaltslage
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss schon sagen: Über die Irritation der SPD zur Haushaltslage… weiterlesen
Simon Rock: „Die Nachhaltigkeitsanleihe wird als besonders sicher und verlässlich wahrgenommen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu Nachhaltigkeitsanleihen
Der Antrag „Die führende Rolle des Landes als öffentlicher Emittent von Nachhaltigkeitsanleihen zur Förderung sozialer und ökologischer Projekte stärken!“ Simon… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Die europäische Freizügigkeit ist ein zentraler Pfeiler der europäischen Integration“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum „Förderprogramm Südosteuropa“
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Silvia Gosewinkel, die… weiterlesen