Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Das vorliegende 22. Rundfunkänderungsgesetz vereint eine… weiterlesen
Simon Rock: „Eine klare und rechtssichere Regelung“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen zum Landesbeamtengesetz
Der Entwurf „Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und der Laufbahnverordnung“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „So viel Altpartei, wie hier drinsteht, kann ich gar nicht mehr werden“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Schuldigitalisierung
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Antrag von der AfD – diese paar Seiten… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ein gelebter Abwägungsprozess zwischen Freiheit und Sicherheit“
Zur Änderung des Polizeigesetzes - zweite Lesung
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Polizeigesetz gehört zu den sensibelsten Gesetzen,… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „Wir machen NRW gemeinsam zur ersten klimaneutralen Industrieregion“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die deutsche Wirtschaft und damit auch… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Das sind wichtige Investitionen in unsere Demokratie“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Wissenschaft und Weiterbildung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Resilienz, also die Fähigkeit, sich an veränderte Bedingungen… weiterlesen
Frank Jablonski: „Wir übernehmen Verantwortung für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Künstlerinnen und Künstler“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Kultur
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Heute ist ein guter Tag für die… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Sicherheit bleibt Kernaufgabe dieser Koalition“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Innen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt ist mehr als Zahlenwerk. Er… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Wir sehen Schulen als Orte der Gemeinschaft, als Vermittlerinnen gelebter Demokratie, an denen wirklich jedes Kind mitentscheiden kann“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Schule & Bildung
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich war vor einigen Wochen mit meiner Kollegin… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Desinformation ist nämlich keine Frage von Meinung, sondern eine Frage von Fakten und schädlicher Intention“
Zum Haushaltsgesetzentwurf 2026 - zweite Lesung - Medien
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Zum Medienhaushalt hat Frau Blumenthal eben eingeführt; wir… weiterlesen