Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Sehr… weiterlesen
Hedwig Tarner: „Ich bin begeistert von den herausragenden Arbeiten, die unsere Übungsgruppenleiterinnen und -leiter in Nordrhein-Westfalen leisten.
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Eherenamt
Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin, an dieser Stelle noch einmal: Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! – Liebe Kolleginnen und… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „…weil insbesondere arme Menschen in unserer Gesellschaft die Auswirkungen der Klimakrise schon heute spüren“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu sozialverträglicher Klimapolitik
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit sind untrennbar… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Ein Qualitätsmerkmal für Rechtsschutz und Rechtsstaatlichkeit“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Einrichtung eines Commercial Courts
Der Antrag „Einrichtung eines Commercial Courts als Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen“ Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der… weiterlesen
Verena Schäffer: „Mit einfachen Antworten und mit Forderungen nach immer härteren Strafen beseitigt man nicht die Ursachen“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zur Gewalttat in Bad Oeynhausen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein junger Mensch ist durch eine brutale Gewalttat gestorben. Daher… weiterlesen
Simon Rock: „Die Kommunen haben gefordert, dass das Gesetz relativ schnell verabschiedet werden sollte – dem will ich mich hier auch nicht entgegenstellen“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Möglichkeit differierender Grundsteuer-Hebesätze - dritte Lesung
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns jetzt sehr häufig über das Thema „Grundsteuer“ ausgetauscht…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es gibt einen Spielraum, und diesen Spielraum nutzen wir sorgfältig, verfassungskonform und gut durchgerechnet aus“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - dritte Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! In aller Kürze möchte ich darauf hinweisen, dass ich den Vorwurf,… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Unser Ziel ist ja, das Maß an Überrepräsentation zu minimieren“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - dritte Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es geht bei dieser Debatte gar nicht mehr um das… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Hat die Staatsangehörigkeit etwas mit dem ‚Tatmittel Messer‘ zu tun? Nein“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu zunehmender Messergewalt:
Dr. Julia Höller (GRÜNE): : Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Thema „Messergewalt“… weiterlesen
Meral Thoms: „Es geht auch um den Erhalt und die Förderung der selbständigen Lebensführung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum Programm "GemeindeschwesterPlus"
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD hat zum wiederholten Male einen Antrag zur GemeindeschwesterPlus eingebracht… weiterlesen